Scholz sprach mit Biden: Militärhilfe für Ukraine und Krieg in Gaza im Mittelpunkt
Nach seinem Gespräch mit US-Präsident Joe Biden hat Bundeskanzler Olaf Scholz Zuversicht geäußert, dass die amerikanische Militärhilfe für die Ukraine fortgesetzt werden kann. Das Gespräch im Oval Office des Weißen…
Israel bombardiert Rafah in Südgaza – Panik unter Geflüchteten
Das israelische Militär hat seine Luftangriffe in Gaza fortgesetzt. Wie Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Augenzeugen berichten, wurde dabei auch die Stadt Rafah im Süden des Küstenstreifens bombardiert, wo sich mehr…
Scholz in Washington: Ukraine ist Hauptthema seines Treffens mit Biden
Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Donnerstagabend zu einem 24-Stunden-Besuch in Washington eingetroffen. Am Freitag wird er mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus treffen. Ein zentrales Thema wird voraussichtlich die…
Ukraine: Präsident Selenskyj entlässt Armeechef Saluschnyj
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Valeri Saluschnyj, von seinem Posten entbunden. Das teilte er am Donnerstag in seiner abendlichen Videobotschaft in Kiew mit. Der…
EU-Mission: Fregatte „Hessen“ unterwegs in Richtung Rotes Meer
Die Fregatte „Hessen“ hat sich am Donnerstag von Wilhelmshaven aus in Richtung Rotes Meer auf den Weg gemacht. Das Kriegsschiff soll sich am EU-Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen…
Blinken: „Bevölkerung in Gaza nicht entmenschlichen“
US-Außenminister Antony Blinken hat Israel aufgefordert, die Bevölkerung in Gaza nicht zu „entmenschlichen“. Der Angriff der Hamas am 7. Oktober, bei dem die Israelis „auf die denkbar schrecklichste Art entmenschlicht“…
Umfrage: SPD in Hamburg weiterhin stärkste Kraft
Die SPD in Hamburg mit 30 Prozent weiterhin stärkste Kraft. Wie eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR ergab, bleibt die Partei aber deutlich hinter ihrem Bürgerschaftswahlergebnis (39,2…
Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke muss vor Gericht: Vorwurf der Volksverhetzung
Gegen Thüringens AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke ist eine Anklage wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung am Landgericht Mühlhausen zugelassen worden. Wie dpa berichtet, geht es um seinen Post bei Telegram…
„Tagesspiegel“: Selenskyj kommt nach Deutschland
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird Ende kommender Woche in Deutschland erwartet. Wie „Der Tagesspiegel“ erfuhr, plane Selenskyj seinen Besuch im Umfeld der Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 16. bis 18.…
Gericht: AfD-Nachwuchs darf als gesichert rechtsextrem eingestuft werden – Berufung möglich
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) als gesichert extremistische Bestrebung einstufen und behandeln. Das hat das Verwaltungsgericht Köln mit Beschluss vom Montag entschieden, wie das Gericht…
