Habeck in Kiew eingetroffen
Vizekanzler Robert Habeck ist zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Er wird begleitet von einer Wirtschaftsdelegation. Wie dpa meldet, stehen die jüngsten Angriffe Russlands auf die ukrainische…
Maaßen-Interview im AfD-Raum sorgt für Streit
Ex-Verfassungschef Hans-Georg Maaßen hat den AfD-Fraktionssaal im Landtag von Nordrhein-Westfalen für ein YouTube-Interview genutzt und damit einen Skandal ausgelöst. Landtagspräsident André Kuper ermahnte nun die AfD-Fraktion schriftlich und erteilte die…
G7-Treffen auf Capri: Italien bereit Friedenstruppen für einen palästinensichen Staat zu entsenden
Für den Fall, dass ein palästinensischer Staat mit der Unterstützung anderer Nationen gegründet wird, würde Italien sich bereit erklären, Friedenstruppen zur Deeskalation der Situation im Gaza zu entsenden. Dies erklärte…
G7-Treffen auf Capri: Italien bereit Friedenstruppen für einen palästinensichen Staat zu entsenden
Für den Fall, dass ein palästinensischer Staat mit der Unterstützung anderer Nationen gegründet wird, würde Italien sich bereit erklären, Friedenstruppen zur Deeskalation der Situation im Gaza zu entsenden. Dies erklärte…
Spaniens Vize-Ministerpräsidentin: Europa des Friedens statt des Krieges
Die EU soll mehr Fortschritte beim Schutz der Menschenrechte und Werte machen, anstatt zu einem „Europa des Krieges“ zu werden. Dies sagte die stellvertretende spanische Ministerpräsidentin, Yolanda Díaz, am Dienstag…
AfD-Politiker Krah von FBI befragt: Zahlungen aus kremlnahen Quellen?
Die US-Sicherheitsbehörde FBI hat den AfD-Politiker und -Spitzenkandidaten für die anstehende Europawahl, Maximilian Krah, zu möglichen Zahlungen aus kremlnahen Quellen befragt, berichten das Magazin „Der Spiegel“ und die ZDF-Sendung „Frontal…
Berliner 29-Euro-Ticket – Kritik aus Bayern und vom Bund
Die Einführung des 29-Euro-Tickets in Berlin Anfang Juli kritisiert der bayerische Verkehrsminister Christian Bernreiter. Der Bahnbeauftragte der Bundesregierung Michael Theurer (FDP) sieht darin ein „regionales Konkurrenzprodukt“. Dieses würde die durch…
Insa-Meinungstrend: Union verliert, FDP legt erstmals seit vier Monaten zu
Im aktuellen Insa-Meinungstrend gewinnt die FDP an Zustimmung um einen Prozentpunkt und kommen auf sechs Prozent. Das ist der beste Wert der Liberalen seit vier Monaten. Auch die SPD legt…
Spanischer Außenminister: Anerkennung von Palästina wichtiger denn je
Alle EU-Mitgliedstaaten sollten unverzüglich und koordiniert Palästina als unabhängigen Staat anerkennen, sagte der spanische Außenminister José Manuel Albares am Montag in einem von der spanischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft (RTVE) ausgestrahlten…
Wegen Russland-Reise zur Präsidentschaftswahl: Drei AfD-Abgeordnete abgemahnt
Der AfD-Bundesvorstand hat drei bayerische AfD-Landtagsabgeordnete wegen einer Reise zur Präsidentschaftswahl nach Russland im März abgemahnt. Es handelt sich um den Augsburger Abgeordneten Andreas Jurca, Ulrich Singer aus Nordschwaben und…
