ZDF-Umfrage: Mehrheit für bessere Bundeswehr-Finanzierung und stärkere Unterstützung Kiews
Mit 70 Prozent befürwortet eine klare Mehrheit der Befragten eine bessere finanzielle Ausstattung der Bundeswehr, auch wenn dadurch in anderen Bereichen eingespart werden muss. Lediglich 23 Prozent sprechen sich gegen…
Nato-Manöver: 1000 britische Militärfahrzeuge überqueren Deutschland – Route bleibt geheim
Etwa 1000 britische Militärfahrzeuge werden für das Nato-Großmanöver Steadfast Defender in den nächsten Tagen quer durch Deutschland fahren. Wie die „Berliner Zeitung“ unter Berufung auf das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr…
„Palästina-Kongress“ von Berliner Polizei nach zwei Stunden aufgelöst
Nach der Auflösung eines für drei Tage geplanten „Palästina-Kongress“ in Berlin rechnet die Polizei an diesem Wochenende mit spontanen Protestveranstaltungen. Einsatzkräfte werden weiterhin am Veranstaltungsort in Tempelhof und im Stadtgebiet…
„Palästina-Kongress“ von Berliner Polizei nach zwei Stunden aufgelöst
Nach der Auflösung eines für drei Tage geplanten „Palästina-Kongress“ in Berlin rechnet die Polizei an diesem Wochenende mit spontanen Protestveranstaltungen. Einsatzkräfte werden weiterhin am Veranstaltungsort in Tempelhof und im Stadtgebiet…
Ukraine auf langem Weg in die EU und Deutschland als Musterschüler bei Sanktionen
Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine steht die Europäische Union (EU) vor besonderen Herausforderungen, was die Ukraine, Zentralasien, aber auch Russland anbelangt. Eine Tagung vom Ostinstitut Wismar am…
Nach AfD-Sieg in Sachsen: Bürgermeisterwahl für ungültig erklärt
Die Bürgermeisterwahl in der sächsischen Kleinstadt Großschirma, bei der der AfD-Kandidat Rolf Weigand am 3. März den Sieg errungen hatte, ist jetzt für ungültig erklärt worden. Wie das Landratsamt Mittelsachsen…
Künstliche Intelligenz im Visier – Bericht des EU-Datenschutzbeauftragten
Das Datensammeln an den EU-Außengrenzen, Künstliche Intelligenz und das Chatkontrolle-Vorhaben der Kommission – diese Themen stehen im Fokus des EU-Datenschutz-Berichts für 2023. Der Europäische Datenschutzbeauftragte Wojciech Wiewiórowski hat im vergangenen…
USA liefern Kalaschnikows an Ukraine – Irans Waffenlieferung an Huthi beschlagnahmt
Die USA haben 5.000 Sturmgewehre vom Typ AK-47 („Kalaschnikow“), Scharfschützengewehre und Maschinengewehre sowie rund 500.000 Schuss Munition an die Ukraine geschickt. Wie das US-Justizministerium mitteilte, seien die Waffen zwischen 2021…
Al Jazeera: Söhne und Enkel von Hamas-Anführer Hanija in Gaza getötet
Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen sind am Mittwoch nach Angaben der Hamas drei Söhne und vier Enkelkinder des Hamas-Auslandschefs Ismail Hanija getötet worden. Sie seien in einem Fahrzeug in…
„Ich habe auch gezuckt“: Bärbel Bas distanziert sich von Mützenichs „Einfrieren“-Vorschlag
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich zu den Äußerungen ihres Parteikollegen Rolf Mützenich zum Ukraine-Krieg klar distanziert. „Ich habe auch gezuckt bei dem Wort ‚Einfrieren‘“, sagte sie am Mittwochabend in…
