Venezuelas Opposition und die Präsidentschaftswahlen
Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs, das María Corina Machado von der Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2024 ausschloss, erklärte die ultrarechte Anführerin trotzig: „Ohne mich wird es keine Wahlen geben!”…
Venezuelas Opposition und die Präsidentschaftswahlen
Nach einem Urteil des Obersten Gerichtshofs, das María Corina Machado von der Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2024 ausschloss, erklärte die ultrarechte Anführerin trotzig: „Ohne mich wird es keine Wahlen geben!”…
CDU/CSU sieht in Cannabis-Gesetz der Ampel Verstoß gegen Völkerrecht
CDU und CSU wollen die Legalisierung von Cannabis sofort stoppen. Dessen Gebrauch sei nur zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken erlaubt, heißt es in einem Resolutionsentwurf der Unionsfraktionen in den Parlamenten…
CDU/CSU sieht in Cannabis-Gesetz der Ampel Verstoß gegen Völkerrecht
CDU und CSU wollen die Legalisierung von Cannabis sofort stoppen. Dessen Gebrauch sei nur zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken erlaubt, heißt es in einem Resolutionsentwurf der Unionsfraktionen in den Parlamenten…
Umfrage im Vorfeld von „Super Tuesday“: Mehrheit der Amerikaner würden Trump wählen
48 Prozent der wahlberechtigten US-Amerikaner würden bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen für Donald Trump stimmen. Dies ergab eine im Auftrag der „New York Times“ durchgeführte Umfrage. Der jetzige Präsident Joe Biden…
Lawrow zu „Taurus“-Mitschnitt: „Es gibt einige interessante Details in diesem Gespräch“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat zu dem in Russland veröffentlichten Mitschnitt eines Gesprächs hoher Luftwaffe-Offiziere Stellung genommen. „Mit Sicherheit wissen wir über die Teilnahme von Militärs aus den NATO-Ländern Bescheid,…
Sonntagsfrage: AfD stoppt Sinkflug
Die Ergebnisse der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild am Sonntag“ weisen kaum Bewegung in den Positionen der politischen Parteien im Vergleich zur Vorwoche auf. Stärkste Kraft…
Scholz: „Sehr ernste Angelegenheit“ – Zügige Aufklärung zum Taurus-Gesprächsmitschnitt versprochen
Als eine „sehr ernste Angelegenheit“ hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Veröffentlichung eines Mitschnitts von Beratungen deutscher Luftwaffen-Offiziere über Möglichkeiten für einen Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern im Ukraine-Konflikt bezeichnet. Am Rande seines…
Wagenknecht: Ministerpräsident Kretschmer für Niedriglöhne in Sachsen verantwortlich
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (BSW) hat den im Bundesländervergleich hohen Anteil des Niedriglohnsektors in Sachsen beklagt und dafür auch Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verantwortlich gemacht. „Herr Kretschmer hat sich nie…
Streit um Bezahlkarte trotz Kabinettbeschluss geht weiter
Die Bezahlkarte für Geflüchtete soll mehr Sach- statt Geldleistungen ermöglichen. Kommenden Mittwoch trifft sich zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidenten. Die Grünen kritisieren allerdings die bundesweite Regelung. Eine einheitliche Bezahlkarte…
