BSW-Erklärung zu Spenden aus Ausland: „75 Euro machen uns nicht zu Freunden Putins“
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat nach eigenen Angaben knapp 17.000 Euro Spenden aus Staaten außerhalb der EU erhalten. Wie Schatzmeister Ralph Suikat am Sonntag in einem dpa-Gespräch mitteilte, macht…
Innenministerin Faeser: Grenzkontrollen für weitere zwei Monate verlängert
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Verlängerung der Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz über den 15. Dezember hinaus mindestens für zwei weitere Monate angekündigt. „Unsere Maßnahmen wirken. Unser Kampf…
Innenministerin Faeser: Grenzkontrollen für weitere zwei Monate verlängert
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Verlängerung der Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz über den 15. Dezember hinaus mindestens für zwei weitere Monate angekündigt. „Unsere Maßnahmen wirken. Unser Kampf…
Verfassungsschutz stuft AfD Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ ein
Der Verfassungsschutz in Sachsen hat den Landesverband der AfD in diesem Bundesland als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. „An der rechtsextremistischen Ausrichtung der AfD Sachsen bestehen keine Zweifel mehr“, erklärte Dirk-Martin…
Ausländische Hilfe für Ukraine seit Kriegsbeginn auf dem Tieftspunkt
Die westliche Militärhilfe für die Ukraine sinkt nach Angeben eines Forschungsinstituts deutlich: Die neu zugesagte Hilfe ging zwischen August und Oktober 2023 im Vergleich zum Vergleichszeitraum des Vorjahres um knapp…
Präsidentenwahl in Russland am 17. März 2024
Der Föderationsrat hat den Termin für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr festgelegt. Bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung beschloss das russische Oberhaus am Donnerstag, dass die Wahl am 17. März…
Präsidentenwahl in Russland am 17. März 2024
Der Föderationsrat hat den Termin für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr festgelegt. Bei einer im Fernsehen übertragenen Sitzung beschloss das russische Oberhaus am Donnerstag, dass die Wahl am 17. März…
Erdogan reist nach Athen – Bahnt sich eine Entspannung an?
Erstmals seit mehr als sieben Jahren tritt in Athen der Oberste Kooperationsrat Griechenland-Türkei zusammen. An der Spitze der Gastgeber steht bei den Regierungsverhandlungen der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis und seine…
Erdogan reist nach Athen – Bahnt sich eine Entspannung an?
Erstmals seit mehr als sieben Jahren tritt in Athen der Oberste Kooperationsrat Griechenland-Türkei zusammen. An der Spitze der Gastgeber steht bei den Regierungsverhandlungen der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis und seine…
Erdogan reist nach Athen – Bahnt sich eine Entspannung an?
Erstmals seit mehr als sieben Jahren tritt in Athen der Oberste Kooperationsrat Griechenland-Türkei zusammen. An der Spitze der Gastgeber steht bei den Regierungsverhandlungen der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis und seine…
