Koalitionsvertrag steht: Schwarz-rotes Regierungsbündnis in Hessen gebildet
In Hessen haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Mittwochabend aus Parteikreisen. Der fast 200-seitige Entwurf des Koalitionsvertrags mit dem Motto…
Umfrage: Ansehen von Hamas in Gaza und Westjordanland gestiegen
Das Ansehen der Hamas ist nach deren Überfall auf Israel und dem anschließenden Gaza-Krieg im Westjordanland stark angestiegen. Dies ergab eine Umfrage des palästinensischen Instituts PSR, deren Ergebnisse am Mittwoch…
Scholz sichert Kiew weitere Hilfe zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine im Vorfeld des bevorstehenden EU-Gipfels weitere und umfassende Hilfen zugesichert. „Ich werde für eine nachhaltige, verlässliche Unterstützung der Ukraine eintreten, denn es geht…
Söder gegen AfD-Verbot
CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen ein AfD-Verbot ausgesprochen. Zugleich befürwortete er eine bundesweite Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“. „Die AfD verachtet unsere Demokratie und würde unserer Sicherheit und…
Söder gegen AfD-Verbot
CSU-Chef Markus Söder hat sich gegen ein AfD-Verbot ausgesprochen. Zugleich befürwortete er eine bundesweite Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“. „Die AfD verachtet unsere Demokratie und würde unserer Sicherheit und…
Polen: Tusk als Ministerpräsident vereidigt
Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Polens Präsident Andrzej Duda am Mittwoch den neuen Ministerpräsidenten Donald Tusk vereidigt. Am Dienstagabend hatten die Abgeordneten Tusks Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Bei…
Polen: Tusk als Ministerpräsident vereidigt
Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Polens Präsident Andrzej Duda am Mittwoch den neuen Ministerpräsidenten Donald Tusk vereidigt. Am Dienstagabend hatten die Abgeordneten Tusks Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Bei…
Biden lädt Selenskyj ein – „Dringende Bedürfnisse der Ukraine“ im Mittelpunkt
Президент США Джо Байден hat den ukrainischen Staatschef Владимир Селенский für den morgigen Dienstag ins Weiße Haus eingeladen. Dabei „werden die dringenden Bedürfnisse der Ukraine“ sowie „die entscheidende Bedeutung der…
Biden lädt Selenskyj ein – „Dringende Bedürfnisse der Ukraine“ im Mittelpunkt
Президент США Джо Байден hat den ukrainischen Staatschef Владимир Селенский für den morgigen Dienstag ins Weiße Haus eingeladen. Dabei „werden die dringenden Bedürfnisse der Ukraine“ sowie „die entscheidende Bedeutung der…
Netanyhu appelliert an Hamas: „Ergebt euch“
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat die Kämpfer der Terrororganisation Hamas zur Kapitulation aufgefordert. Der Krieg werde noch andauern, „aber das ist der Anfang vom Ende der Hamas“, erklärte er am…
