Scholz reist nach Moldau
Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch in die an die Ukraine grenzende ehemalige Sowjetrepublik Moldau. Bei seinen Gesprächen mit Staatspräsidentin Maia Sandu und Ministerpräsident Dorin Recean in…
Schlachtfeld Ampel-Koalition? Scholz hat noch Ambitionen
Es ist Frust rauszuhören, wenn Kanzler Olaf Scholz über die Arbeit seiner Koalition in den vergangenen Monaten spricht. «Mühselig», dieses Wort bemüht der SPD-Politiker immer wieder. Schon die Regierungsbildung mit…
Ukrainisches Parlament verbietet Moskauer orthodoxe Kirche
Das Parlament der Ukraine hat für ein Verbot der mit Russland verbundenen orthodoxen Kirche gestimmt. Von 322 anwesenden Abgeordneten stimmten 265 für das Gesetz. Begründet wird das Verbot mit der…
Merz: Die Union wird ihre K-Frage im Spätsommer klären – „Mache Wahlkampf für CDU“
Die Union wird ihre K-Frage im Spätsommer klären, der im September beginne und „irgendwann im Oktober“ ende. Das teilte CDU-Chef Friedrich Merz mit. Diese Verabredung habe er mit CSU-Chef Markus…
Umfrage in Sachsen und Thüringen: BSW stark im Kommen
Laut Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von „Stern“ und RTL zeichnet sich bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am 1. September ein großer Erfolg für das BSW ab.…
Ex-AfD-Chef Lucke: BSW ist „keine AfD von links“
Der ehemalige AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hält die Kritik am Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für überzogen. Er halte es für eine „unselige Entwicklung, wie undifferenziert auf das BSW eingedroschen wird“, sagte…
Bundesregierung versichert: Keine Einschränkung der Ukraine-Hilfe
Die Bundesregierung wehrt sich gegen Behauptungen, Deutschland werde seine Unterstützung der Ukraine wegen klammer Kassen einschränken. „Deutschland ist weiter absolut engagiert, und es gilt weiter das Wort des Kanzlers, dass…
Selenskyj: Ziel der Kursk-Operation ist Schaffung einer Pufferzone
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Sonntagabend ein konkretes Ziel für den Vorstoß seiner Truppen in der westrussischen Region Kursk genannt. «Die Schaffung einer Pufferzone auf dem Territorium des…
Linkspartei: Wissler und Schirdewan kündigen Rückzug an
Die Linken-Vorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan haben ihren Rückzug angekündigt. Wie die beiden Politiker dem Vorstand mitteilten, werden sie beim Parteitag in Halle im Oktober nicht mehr kandidieren, Hintergrund…
Esken und Nouripour: Zusammenarbeit mit BSW auf Länderebene denkbar
SPD-Chefin Saskia Esken und Grünen-Chef Omid Nouripour schließen eine Zusammenarbeit ihrer Parteien mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf Länderebene nicht aus. Mit Ausnahme des klaren Ausschlusses jeglicher Zusammenarbeit mit…
