„Habe den Biss nicht mehr“: SPD-Außenpolitiker Roth verabschiedet sich aus Politik
Der prominente SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat seinen Ausstieg aus dem Politikbetrieb angekündigt. „Bis zur Bundestagswahl mache ich noch. Danach bin ich raus“, teilte er in einem Interview für das Magazin…
Die EU ist eine „völlige Zerstörung“ für Polens Kultur – Polnische Partei für „Unabhängigkeit“
Der polnische Politiker Robert Bakiewicz hat unter dem Namen „Unabhängigkeit“ eine Partei gegründet. Ihr Hauptziel ist, der Austritt Polens aus der Europäischen Union. Laut dem Vorsitzenden der neuen polnischen Partei…
Prozess gegen „Letzte Generation“ nach Farbattacke geplatzt
Der erste Prozess gegen zwei Klimaaktivisten nach der Farbattacke auf das Brandenburger Tor ist zunächst geplatzt, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Das Amtsgericht Tiergarten hat das Verfahren gegen zwei 20…
Prozess gegen Assange: Auslieferung an die USA vorerst gestoppt
WikiLeaks-Gründer darf gegen einen Beschluss Großbritanniens über seine Auslieferung an die USA in Berufung gehen. Das entschied der britische High Court am Dienstag in London. Der Berufungsantrag wurde in sechs…
Ausländer-Kriminalität: Wagenknecht plädiert für Kanzleramts-Gipfel
Sahra Wagenknecht, Gründerin der neuen Partei, die ihren Namen trägt, setzt sich für schärfere Maßnahmen gegen Straftaten von Ausländern ein. Dazu seien gemeinsame Anstrengungen von Bund und Ländern nötig und…
Altkanzler Schröder: Ich bereue keine wichtige Entscheidung
Altkanzler Gerhard Schröder bereut nach eigenen Worten keine wichtige Entscheidung als aktiver Politiker. „Mir fällt zurzeit keine ein, muss ich sagen, keine von Bedeutung, die ich so nicht wieder treffen…
Kubicki: „Es wird immer deutlicher, dass das RKI als wissenschaftliche Fassade für die Corona-Politik gedient hat“
Protokolle zu Beratungen im Krisenstab des Robert-Koch-Instituts während der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgerufener Corona-Pandemie werden nun publik. Das Portal Multipolar hat sie freigeklagt. Etablierte Medien, Politiker und Experte reagieren…
Faeser warnt vor neuer Dimension russischer Bedrohung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat auf eine wachsende Bedrohung durch die hybride Kriegführung Russlands hingewiesen. „Wir erleben hier tatsächlich eine neue Dimension der Bedrohungen durch die russische Aggression“, stellte sagte SPD-Politikerin…
Faeser warnt vor neuer Dimension russischer Bedrohung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat auf eine wachsende Bedrohung durch die hybride Kriegführung Russlands hingewiesen. „Wir erleben hier tatsächlich eine neue Dimension der Bedrohungen durch die russische Aggression“, stellte sagte SPD-Politikerin…
Faeser warnt vor neuer Dimension russischer Bedrohung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat auf eine wachsende Bedrohung durch die hybride Kriegführung Russlands hingewiesen. „Wir erleben hier tatsächlich eine neue Dimension der Bedrohungen durch die russische Aggression“, stellte sagte SPD-Politikerin…
