Selenskyj in Berlin – Scholz sichert weitere Hilfe in Milliardenhöhe zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine beim Besuch von Präsident Wolodymyr Selenskyj in Berlin anhaltende militärische Unterstützung zugesichert, sich aber gleichzeitig für Friedensbemühungen stark gemacht. Wie er bei einer…
AfD: Kritiker von Alice Weidel verlässt die Partei
Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, hat seinen Austritt aus der Partei angekündigt. „Mir reicht es, ich bin glücklich, all das hinter mir lassen zu können“, sagte der…
Friedensnobelpreis geht an japanische Anti-Atomwaffen-Organisation
Die japanische Friedensorganisation Nihon Hidankyo wird in diesem Jahr mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Wie das norwegische Nobelkomitee in Oslo bekanntgab, wird die Organisation damit für ihren Einsatz für eine Welt…
Umfrage: Mehrheit für Telefonat zwischen Scholz und Putin
59 Prozent der Deutschen haben sich in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur für ein Telefonat zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Russlands Präsident Wladimir Putin ausgesprochen.…
Bundestag hebt Immunität des AfD-Abgeordneten Brandner auf
Der Bundestag hat die Immunität des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner aufgehoben. Damit genehmigte das Parlament mit der Mehrheit aller übrigen Fraktionen die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den Politiker. Die AfD-Fraktion habe…
Nato-Manöver mit Atomwaffen beginnt am Montag – Mehr als 60 Flugzeuge beteiligt
Die Nato beginnt am kommenden Montag ihr jährliches Manöver zur Verteidigung des Bündnisgebiets mit Atomwaffen. Das kündigte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Rande von Gesprächen in London an. Wie mitteilte, werden…
Geschäfte mit Russland: Ungarn und der Rest
Vermutlich kennen nur wenige die Antwort auf die Frage, wie viele Sanktionspakete der Westen mittlerweile gegen Russland verhängt hat. Und noch überschaubarer dürfte der Kreis derer sein, die diese Sanktionen…
Umfrage: Meinung über ein AfD-Verbot gespalten
Der Versuch einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Bundestagsabgeordneten, ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten, stößt bei der Bevölkerung auf geteiltes Echo: 42 Prozent der Bundesbürger würden es zwar unterstützen, 46 Prozent…
Scholz kündigt weitere Waffenlieferungen an Israel an – Keine Lieferungen zwischen März und August
Kanzler Olaf Scholz hat weitere deutsche Waffenlieferungen an Israel angekündigt. «Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern», sagte der SPD-Politiker in der Debatte des Bundestags zum Jahrestag des…
Europa-Tour statt Gipfel in Ramstein: Selenskyj in London eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ersetzt den ausgefallenen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein durch eine Blitztour durch mehrere europäische Metropolen. Am Donnerstag traf er in London ein, wo er sich…
