Die NATO befindet sich auf der Schnellstraße in den großen Krieg. In einer zweiteiligen Analyse erklärt unser Autor Rainer Rupp, wie es dazu kam. Dazu beleuchtet er im ersten Teil die Ursprünge der schönen „Neuen Weltordnung“ und die Entkopplung der westlichen Eliten von ihren Völkern.
Von Rainer Rupp
Sie alle werden sich sicherlich schon gewundert haben, warum unsere Machteliten und ihre Top-Dienstleister in Politik, Medien, „Wissenschaft“ und Kunst die vitalen Interessen der deutschen Bevölkerung verraten und Deutschland an der Seite der US-Kriegstreiber in den Stellvertreter-Krieg gegen Russland hineingezogen haben.
Abgehobene Westeliten
Ökonomisch, politisch und international ist uns allen die Beteiligung an diesem Konflikt in der Ukraine bereits teuer zu stehen gekommen. Und es gibt gute Gründe zu befürchten, dass es noch viel schlimmer wird.Die gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung total verantwortungslosen, herrschenden Eliten haben sich nicht nur in Deutschland, sondern im gesamten kollektiven Westen in eine ausweglose Ecke manövriert, aus der es für sie ohne Verlust von Job und Wohlstand keinen Ausweg mehr gibt.
Die Kriegsverbrecher unter den West-Eliten müssen damit rechnen, nach dem Sieg der Russen in der Ukraine entweder ins Exil in die USA zu flüchten, oder alternativ hierzulande vor Gericht zur Verantwortung gezogen zu werden. Die wahrscheinlichen Folgen wären gesellschaftliche Ächtung oder gar Gefängnis.
Diese Aussichten erklären, weshalb sie den aktuellen Konfrontationskurs mit Russland weiterverfolgen und Schritt für Schritt den gefährlichen Einsatz erhöhen, wohl wissend, dass das für uns alle in einer Katastrophe enden kann. Sie tun das in der vergeblichen Hoffnung, mit ihrem plumpen Aktionismus Russland zu bluffen und zur Aufgabe bringen zu können.
Der geniale chinesische Stratege Sunzi hatte schon vor 2.500 Jahren eine zeitlos gültige Abhandlung über die „Kunst des Krieges“ geschrieben. Darin heißt es u. a.: Um einen Krieg zu gewinnen, muss man sowohl die Stärken als auch die Schwächen des Gegners kennen. Schwieriger, aber noch wichtiger ist es, die eigenen Stärken und Schwächen zu kennen, so der weise Chinese.
Wer wie die Westeliten den russischen Gegner unterschätzt und sich selbst überschätzt, hat den Krieg bereits verloren, bevor er richtig angefangen hat. Letzteres trifft auf die Situation des kollektiven Westens in Bezug auf die Ukraine zu.
Während diese Wahrheit bei vielen Entscheidungsträgern in Washington mittlerweile einzusickern scheint und sich die Anzeichen einer zunehmenden US-Distanz zum Krieg in der Ukraine mehren, scheinen die herrschenden Eliten in einigen europäischen Ländern, wie z. B. in Frankreich und Deutschland total überzuschnappen.
Sie setzen sich über den Widerstand der eigenen Bevölkerung hinweg und treiben den Wahnsinn in der Ukraine mit neuen Provokationen gegen Russland auf die Spitze. Dabei unterschätzen sie vollkommen die militärischen, technologischen, logistischen und wirtschaftlichen Fähigkeiten der Russen, die in vielen Bereichen dem technologischen Stand der NATO um ein bis zwei Entwicklungsgenerationen überlegen sind.
Für viele im Westen ist Russland immer noch eine große Tankstelle mit Atomwaffen. Aber nach Überzeugung vieler westlicher Kriegstreiber wagt der Kreml seine Atomwaffen aus Angst vor dem großen Krieg nicht einzusetzen. Zugleich haben die West-Eliten ihre eigenen Fähigkeiten maßlos überschätzt, z. B. die Fähigkeiten ihrer „Wunderwaffen“ oder der Produktionskapazitäten ihrer westlichen Rüstungsindustrie.
Man braucht sich dazu nur die führenden deutschen „Militärexperten“ anzuhören, wie die grünen Hofreiters, die Kiesewetters und Röttgens der CDU, die Pistoriusse der SPD und die FDP-Rüstungslobbyistin, die in einem Vampirfilm besser aufgehoben wäre. Die einzige Partei, die sich für Frieden mit Russland einsetzt, die AfD, wird dagegen von den vereinten Kriegstreibern der anderen Parteien als „rechtsradikal“ diffamiert, während man sich selbst als Anti-Faschisten feiert und Frieden mit immer mehr Waffen fordert.
Wie sind wir, das gemeine Volk, in diese fatale Lage gekommen, in der im kollektiven Westen die gewählten Eliten sich keinen Deut mehr um die wirklichen Anliegen der Bevölkerung kümmern? Ihre einzige Sorge gilt der Absicherung der US-geführten, neoliberalen Globalisierung. Das ist nachvollziehbar, denn darauf ruhen ihre eigene Macht und ihr Wohlstand. Deshalb halten sie grenzübergreifend wie Pech und Schwefel zusammen, während ihre Völker leiden müssen.
Blick zurück: Die schöne „Neue Weltordnung“
Bevor man ein Problem lösen kann, muss man Ursache und Wirkung verstehen. Um dies zu tun, wollen wir jetzt in die Anfänge der 1990er-Jahre der USA zurückgehen. Denn damals wurde die neoliberale „Neue Weltordnung“ (NWO), die der Kern dieses aktuellen Übels ist, offiziell in Washington konzipiert und in den nachfolgenden Jahren im gesamten kollektiven Westen erfolgreich umgesetzt.
Wer heute von „Neuer Weltordnung“ spricht, wird schnell als Verschwörungstheoretiker hingestellt. Tatsächlich aber hatte US-Präsident George Bush Senior diese NWO bereits vor über 30 Jahren – gegen Ende des ersten US-Kriegs gegen Irak – aus der Taufe gehoben und in vielen präsidialen Reden angepriesen. Von der westlichen Journaille wurde diese US-geführte „NWO“, die die Eliten des kollektiven Westens auf Kosten der eigenen Völker vereinen sollte, als der Weisheit letzter Schluss bejubelt.
Denn die NWO sollte ein System schaffen, indem es unter den Eliten der US-Vasallenstaaten keine Streitigkeiten mehr gab. Dafür sollten sie für ihre Loyalität zum Hegemon in Washington reichlich belohnt und auch geschützt werden, wofür sie allerdings die Belange ihrer eigenen Völker auf dem Altar der unabdingbaren US-Gefolgschaft opfern mussten.
Durch diese Entkoppelung der nationalen Eliten von den vitalen Interessen ihrer jeweiligen Völker konnten Interessengegensätze und entsprechendes Unruhepotential bereits in den Ansätzen neutralisiert werden. Denn unter diesen Bedingungen konnten nationale Interessengegensätze nicht mehr zu Kriegen zwischen den Völkern führen. Denn die jeweiligen nationalen Eliten waren nicht daran interessiert und machten nicht mit.
Aber in der NWO gab es nicht nur Zuckerbrot. Nationale Eliten, die aus der Reihe tanzten, die sich nicht dem NWO-Code unterwarfen und stattdessen den Belangen des eigenen Volkes Priorität gaben, bekamen die Peitsche zu spüren, selbst in der EU. Aktuelle Beispiele dafür sind Viktor Orbán in Ungarn und Robert Fico in der Slowakei.
Francis Fukuyama lieferte mit seinem Buch „Das Ende der Geschichte“, das im ganzen Westen zum Bestseller hochgejubelt wurde, den ideologischen Überbau für die US-geführte neoliberale „Neue Weltordnung“. Sie existiert heute noch in kaum abgewandter Form und ist nach wie vor sehr virulent. Allerdings heißt sie heute – verbal abgerüstet – „regelbasierte Ordnung“.
Wenden wir uns jetzt der Genese der US-geführten „Neuen Weltordnung“ zu, und wir werden erleben, mit welcher verblüffenden Schnelligkeit sich die gelehrigen und willigen Eliten in den Ländern der Europäischen Union diesem neuen Diktat unterworfen haben.
1991 – also vor nunmehr 33 Jahren nutzte US-Präsident George Bush Senior, der Vater des späteren Desaster-Präsidenten George W. Bush, den US-Krieg gegen Irak zur Proklamation seiner „Neuen Weltordnung“ in einer Reihe von öffentlichen Reden.
Vor dem Hintergrund der zerfallenden Sowjetunion präsentierte er seine erzreaktionäre Vision für die weltweite Rolle der US-Eliten in der Zukunft. Um diese Schreckensvision den betroffenen Völkern schmackhaft zu machen, präsentierte sich Bush allerdings als eine Art politische Mutter Teresa, in dessen friedlicher „Neuer Weltordnung“ „das Recht und nicht die Macht herrscht“.
Unter falscher Flagge
Aus dem US-Krieg gegen Irak sollte die einmalige Chance für eine neue historische Ära der globalen Zusammenarbeit hervorgehen, die (Zitat Bush):
„frei von der Bedrohung durch Terror, stärker im Streben nach Gerechtigkeit und sicherer bei der Suche nach Frieden ist. Eine Ära, in der die Nationen der Welt, Ost und West, Nord und Süd, gedeihen und in Harmonie leben. Hundert Generationen vor uns haben nach diesem nur schwer zu findenden Weg zum Frieden gesucht, während die Suche von tausend Kriegen begleitet wurde. Heute haben die Geburtswehen der Neuen Weltordnung eingesetzt. Es wird eine Welt sein, wie wir sie noch nicht gekannt haben. Eine Welt, in der das Recht die Regeln des Dschungels verdrängt. Eine Welt, in der Nationen die gemeinsame Verantwortung für Freiheit und Gerechtigkeit tragen. Eine Welt, in der Starke die Rechte der Schwachen respektieren.“
Wer möchte nicht in einer solchen paradiesischen „Neuen Weltordnung“ leben?! Mit weiteren Reden dieser Art versprach der US-Präsident den Völkern der Welt den Himmel auf Erden, die Verwirklichung eines uralten Traums der Menschheit.
Aber Bushs Vision segelte von Anfang an unter falscher Flagge. Dabei bedient er sich geschickt humanitärer, linker Begriffe, um inhumane Politik global durchzusetzen, nicht zum Wohl der Menschheit, sondern zum Profit einer kleinen kapitalistischen Elite, die jedoch nicht national, sondern international organisiert war und global operierte.
Allerdings machte Bush damals schon klar, dass sein Versprechen von der schönen friedlichen „Neuen Weltordnung“ natürlich nicht ohne neue Kriege unter der politische und ökonomische Führung der USA zu haben war:
„Wenn wir (im Krieg gegen Irak) nicht unsere Entschlossenheit demonstrieren würden, wäre es ein schlimmes Signal an jeden tatsächlichen und potenziellen Despoten rund um die Welt. Amerika und die Welt müssen ihre vitalen gemeinsamen Interessen verteidigen, — und wir werden das. … Amerika und die Welt müssen sich gegen Aggression wehren, — und wir werden das. Und noch eins: bei der Durchsetzung dieser Ziele wird Amerika sich nicht einschüchtern lassen… Im Angesicht der Tyrannei, soll keiner an der amerikanischen Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit zweifeln und keiner soll daran zweifeln, es gibt keine Alternative für die amerikanische Führungsrolle.“
Und dann betonte Bush jenseits aller ethisch-moralischen Überlegungen den wahrscheinlich wichtigsten Grund für den damaligen Krieg gegen Irak, denn – so Bush wörtlich – für die USA stünden „auch lebenswichtige wirtschaftliche Interessen auf dem Spiel, … denn der Irak verfügt über rund 10 Prozent der weltweit nachgewiesenen Ölreserven.“
Damit war bereits klar, dass die „Neue Weltordnung“ sich in ihren neoliberalen Grundzügen nicht so sehr von der alten Ordnung des Neo-Kolonialismus unterscheiden würde.
Wie die NWO außenpolitisch konkret umgesetzt werden sollte, das hat damals unter Federführung des Pentagon eine ganze Heerschar von Experten einer Reihe von US-Denkfabriken herausgearbeitet. Einen guten Überblick gibt ein Research Paper des US-Majors Bart R. Kessler für das US-„Air Command and Staff College“ aus dem Jahr 1997 unter dem Titel: „The Meaning Behind the Words“.
„Wirtschaftlich stabil und kulturell frei“ – die Gemeinschaft internationaler Eliten
Demnach handelt es sich bei Bushs NWO zumindest in der Herangehensweise um eine radikale Abkehr von der „realistischen“ Tradition von Richard Nixon und Henry Kissinger. Letzterer habe unter Weltordnung vor allem eine stabile Machtverteilung zwischen großen, souveränen Staaten gesehen. Dagegen folge Bushs NWO der „liberalen, idealistischen“ US-Denkschule, der zufolge eine globale Ordnung zwischen Völkern und Staaten auf der Basis gemeinsamer Werte und ökonomischer und politischer Interessen der internationalen Eliten (!) gefunden wird.
Rein formal wird dabei großer Wert auf Demokratie und Menschenrechte, sowie auf das Völkerrecht und die Zusammenarbeit mit der UNO gelegt. Zugleich aber wird die Überzeugung der US-Eliten, dass die Vereinigten Staaten eine „exzeptionelle und unverzichtbare Nation“ sind, die sich selbst an keine Gesetze halten muss, aber anderen Nationen Gesetze vorschreiben kann, bereits zwischen den Zeilen der ersten Entwürfe der NWO deutlich.
Laut Major Kessler ist Bushs NWO „globalistisch und mit Schwerpunkt auf globales Management“ ausgerichtet. Laut US-General Walter R. Sharp, Leiter einer Pentagon-Arbeitsgruppe zur Definierung von Bushs NWO machte die Schaffung „einer Gemeinschaft internationaler Eliten, … die physisch sicher, wirtschaftlich stabil und kulturell frei ist“, eine stärkere Verflechtung der wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen mittels Schleifung der nationalen Schranken für Wirtschaft und Finanzen zwingend notwendig.
Die Vorbedingungen für den Erfolg der NWO könnten nur durch die Schaffung einer Basis gemeinsamer Werte und ökonomischer und politischer Interessen zum Vorteil der internationalen Eliten (!) erfüllt werden. Und das konnte nur im Rahmen der neoliberalen Globalisierung geschehen. Folgerichtig verurteilte General Sharp dann auch das Prinzip der nationalen Souveränität, das er als einen veralteten, aber immer noch „beliebten Fetischismus“ beschrieb.
Die unsichtbare Faust
Daniel S. Papp, Wissenschaftler und damals US-Regierungsberater, definierte Bushs NWO als „unipolare Welt, die auf oberster Ebene auf amerikanischer Militärmacht basiert“. Auf der Ebene darunter sei dann im Rahmen der Globalisierung die Welt in drei, von Washington kontrollierte Wirtschafts- und Handelsblöcke organisiert. Eine davon sollte die EU sein.
Aber was würde passieren, wenn Nationen souverän bleiben wollen und sie ihre Interessen anders definieren, als die US-geführte „Internationale Gemeinschaft“?
Diese Nationen würden schnell Gefahr laufen, zu Schurken- oder Aggressor-Staaten erklärt zu werden, die nichts Gutes zu erwarten hatten. Das machte das Mitglied der Rüstungsgruppe R. Wright – ein weiteres Mitglied der Pentagon-Studiengruppe in einer als „wirklich visionär“ gelobten Strategie für die internationale Polizeiarbeit“ der USA klar. Dort heißt es u. a. „Die Lehre aus dem Irakkrieg (von 1991) ist, dass ein kleiner Staat sich nicht gegen die Luftwaffe einer Supermacht verteidigen kann.“
Hier legte Präsident Bush persönlich nach und belehrte die Welt unter Verweis auf das Schicksal des Irak: Alle Schurkenstaaten müssten angesichts „der Schrecken des Kriegs“ erkennen, dass „sich keine Nation gegen die geeinte Welt stellen kann“ und es deshalb besser für sie wäre, „friedlich in die Familie der friedliebenden Nationen zurückzukehren.“
Diese Kernelemente der Bush-NWO finden wir seither immer wieder zur Rechtfertigung neuer US-Sanktionen und anderer wirtschaftlicher Zwangsmaßnahmen bis hin zu neuen US-Angriffskriegen. Als treibende Kraft steckt die neoliberale Globalisierung dahinter und dahinter steckt wiederum die Verfilzung zwischen expansivem US-Kapitalismus und dem Imperialismus der US-Regierung.
Der zu seiner Zeit wohl einflussreichste Kommentator in den USA, der für die New York Times (NYT) schreibende Thomas L. Friedman, machte das mit ein paar kurzen Worten klar: „Der freie Marktkapitalismus und seine Ausbreitung in so gut wie jeden Winkel der Welt wird vor allem von der US-Militärmacht abgesichert“. (Quelle: „Manifest für eine schnelle Welt“, NYT).
Laut General a.D. Brent Scowcroft, ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater von Bush-Senior und später Chef eines internationalen Beratungsunternehmens, war es das US-amerikanische Kapital, das von der neoliberalen Globalisierung am meisten profitierte. Wörtlich sagte er:
„Dies ist eine Welt, in der der Kapitalismus gedeihen kann. Seitdem die Vereinigten Staaten die einzige Supermacht sind, sind Globalisierung und amerikanische Macht zu einem Synonym geworden.“
Am Tag, an dem die NATO unter US-Führung ihren unprovozierten, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien begann, schrieb der bereits erwähnte Friedman:
„Damit die Globalisierung funktioniert, darf Amerika sich nicht scheuen, als die allmächtige Supermacht zu handeln, die es ist. Die unsichtbare Hand des Marktes wird nie ohne den F-15-Konstrukteur McDonnel-Douglas funktionieren. Und die unsichtbare Faust, die dafür sorgt, dass die Welt für McDonalds Hamburger Niederlassungen und Silicon-Valley-Technologien sicher ist, heißt US-Army, US-Navy, Air Force und Marine Corps.“
Aber laut General a.D. Scowcroft mussten die US-Streitkräfte Anfang der 1990er-Jahre in den meisten Fällen gar nicht erst militärisch intervenieren, um die neoliberale Globalisierung abzusichern:
„Wo auch immer US-Amerikaner mit anderen Ländern über Investitionsschutz, Marktzugang oder sonst was verhandeln, immer fällt der Schatten der amerikanischen Militärmacht auf den Verhandlungstisch.“
Fortsetzung folgt.
Dies ist das Manuskript einer Rede, die Rainer Rupp am 23. März 2024 im HoffART-Theater Darmstadt gehalten hat. Die Veranstaltung wurde organisiert von den NachDenkSeiten und dem Deutschen Freidenker-Verband e.V.
Rainer Rupp, Jahrgang 1945, arbeitete von 1977 bis 1989 für die Hauptverwaltung Aufklärung, die Auslandsspionage der DDR. Er war live dabei, als in den 80iger Jahren ein Atomkrieg geplant wurde. Rainer Rupp ist es zu verdanken, dass die NATO – Übung “Able Archer” 1983 nicht zum atomaren Armageddon führte. Er verhinderte es, als die Sowjetunion eine irrtümliche atomare Gegenreaktion auslöste. Er wurde von der BRD-Justiz 1994 wegen Landesverrats zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Er arbeitete unter dem Decknamen „Topas“ und war der wichtigste Spion des Warschauer Paktes im NATO-Hauptquartier. Seit seiner Entlassung arbeitet er als Publizist. Im März 2023 organisierte er in Berlin die Friedenskonferenz «Dialog statt Waffen» mit ehemaligen Generälen der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee.
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