Der Städte- und Gemeindebund hat mehr Vorkehrungen zum Schutz von Menschen für den Fall eines militärischen Konflikts gefordert.
„Jetzt kommt es nicht nur darauf an, die Bundeswehr verteidigungsfähig zu machen, erklärte André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbandes, in einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Es geht ganz allgemein um den Schutz der Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren.“
Nötig sei nach seiner Ansicht unter anderem der Bau neuer Bunker. Neben dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr müsste die Bundesregierung „große Summen aufbringen, um die Widerstandsfähigkeit im Inneren zu gewährleisten“, betonte er. Nach seinen Berechnungen seien mindestens eine Milliarde Euro in jedem der nächsten zehn Jahre für den Schutz der Zivilbevölkerung erforderlich. Dies sei aber nur ein Anschub. Die Mittel sollten aus dem regulären Bundeshaushalt kommen, hieß es.
Konkret gehe es laut Berghegger um den Bau neuer Bunker. Von den 2000 öffentlichen Schutzräumen aus dem Kalten Krieg seien nur noch 600 vorhanden, die rund 500.000 Personen aufnehmen könnten, stellte er fest. Nach Informationen aus August 2023 gebe es vier öffentliche Schutzräume (öSR) in Berlin. Allerdings sei keiner davon einsatzbereit, so die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die den gesamten Bestand öffentlicher Gebäude verwaltet. „Es ist dringend notwendig, stillgelegte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen“, betonte der Politiker. Außerdem müssten neue, moderne Schutzräume gebaut werden. In Ballungszentren könne man auch Tiefgaragen und U-Bahn-Schächte nutzen.
Darüber hinaus sollten nach seiner Auffassung zusätzliche Sirenen installiert werden. „Wir tun gut daran, uns nicht allein auf Handy-Apps zu verlassen“, sagte Berghegger. Es dürfe keine Kommune mehr ohne Sirenen geben. „Wir brauchen einen breiten Mix aus digitalen und analogen Instrumenten. Dazu gehören Apps, Radio und Fernsehen, Anzeigetafeln und natürlich auch Sirenen.“
