Lettlands Außenminister Krisjanis Karins hat wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit dienstlichen Flügen seinen Rücktritt erklärt. Nach einem Gespräch mit Regierungschefin Evika Silina kündigte er an, sein Amt am 10. April niederzulegen.
Wie dpa meldet, könne dann Parlament tags darauf über seinen Nachfolger entscheiden. Karins, der seit Mitte September 2023 das Ministeramt bekleidet, sei zuletzt wegen Charterflügen während seiner Amtszeit als Ministerpräsident in die Kritik geraten.
Er war von 2019 bis 2023 Lettlands Regierungschef und soll in dieser Zeit etwa drei Dutzend Mal Auslandsreisen mit Privatmaschinen statt Linienflügen unternommen haben, heißt es im dpa-Beitrag. „Die Generalstaatsanwaltschaft hatte daher in der Vorwoche ein Strafverfahren wegen der möglichen Verschwendung von öffentlichen Geldern eingeleitet, das sich aber nicht gegen ihn persönlich richtet.“
Bis zuletzt hatte Karins die Vorwürfe, die seit Monaten im Umlauf sind, zurückgewiesen. Die Flüge seien notwendig gewesen, um Zeit zu sparen oder schnell wieder für die Regierungsgeschäfte nach Lettland zurückkehren zu können, behauptete er. Einen Rücktritt lehnte der Politiker der liberalkonservativen Partei Jauna Vienotiba daher zunächst ab.
Wie die Regierungschefin Evika Silina, eine Parteikollegin des Außenministers, habe Karins angesichts des Strafverfahrens zu den Flügen verantwortungsbewusst gehandelt und politische Verantwortung übernommen habe. Einen Kandidaten für seine Nachfolge habe sie noch nicht, fügte sie hinzu.
