Der französische Präsident Emmanuel Macron hat versichert, dass die Festnahme des Gründers des Messengerdienstes Telegram, Pawel Durow, in Frankreich keinen politischen Charakter habe. Sie sei im Rahmen von laufenden Ermittlungen erfolgt. Frankreich bekenne sich zur Meinungs- und Kommunikationsfreiheit, zur Innovation und zum Unternehmergeist, teilte Macron mit.
Nach Angaben der französischen Staatsanwaltschaft laufen bereits seit
Längerem Vorermittlungen gegen Durow. Der Verdacht soll dabei lauten, dass er
sich durch fehlendes Eingreifen bei Telegram und unzureichende Kooperation mit
Behörden des Drogenhandels, der Geldwäsche, des Betrugs, und mehrerer Vergehen
im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch mitschuldig gemacht habe. Auch die
mangelnde Kooperation mit Behörden bei gesetzlich zulässigen Abhörmaßnahmen
werde ihm vorgeworfen. Aus diesem Grund stand Durow seit geraumer Zeit auf der französischen Fahndungsliste.
Der Messengerdienst schrieb in einer Stellungnahme, alle geltenden Regeln würden eingehalten, dazu gehöre auch das neue Digital-Gesetz DSA, das ein konsequenteres Durchgreifen gegen illegale Inhalte und Aktivitäten auf große Online-Plattformen bewirken soll. Durow «hat nichts zu verbergen» und reise häufig in Europa. Außerdem sei es «absurd», eine Plattform oder ihren Besitzer für den Missbrauch des Dienstes durch Dritte verantwortlich zu machen.
Die französischen Behörden seien aufgerufen worden, konsularischen Zugang zu Durow zu erlauben, zitierte die russische Nachrichtenagentur Tass Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. «Das Problem ist nur, dass Durow auch die französische Staatsbürgerschaft hat», sagte sie. «Entsprechend wird ihn Frankreich in erster Linie auch als seinen Staatsbürger betrachten.»
Der Kreml dementierte offiziell, dass Präsident Wladimir Putin bei seinem Staatsbesuch in Aserbaidschan vergangene Woche Durow getroffen habe. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow reagierte damit auf Vermutungen in sozialen Netzwerken, Durow könnte in Baku mit Putin gesprochen oder sich zumindest um ein Treffen bemüht haben.
Telegram wird in Russland auch von vielen Behörden und Politikern zur Kommunikation genutzt.
(red/dpa)
