Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den Bundeswehroffizier Thomas H. erhoben.
Wie aus einer Mitteilung der Behörde hervorgeht, soll H. der russischen Botschaft und dem Konsulat seine Zusammenarbeit angeboten haben. Aus diesem Grund klagte die Bundesanwaltschaft den deutschen Berufssoldaten wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Agententätigkeit an.
Der Offizier soll dabei das Dienstgeheimnis verletzt haben. Details wurden nicht mitgeteilt. Ob es zu einem Prozess kommt, muss jetzt der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf entscheiden.
Laut der Mitteilung hatte der Beschuldigte als Berufssoldat beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gearbeitet. Die Behörde ist für die Ausstattung der Bundeswehr mit Material und Waffen sowie die Entwicklung, Erprobung und Beschaffung von Wehrtechnik zuständig.
„Ab Mai 2023 wandte er sich aus eigenem Antrieb mehrfach an das Russische Generalkonsulat in Bonn und die Russische Botschaft in Berlin und bot eine Zusammenarbeit an“, heißt es in der Mitteilung der Behörde. „Dabei übermittelte er zu einer Gelegenheit Informationen, die er im Zuge seiner beruflichen Tätigkeit erlangt hatte, zwecks Weiterleitung an einen russischen Nachrichtendienst.“
Seit seiner Festnahme am 9. August 2023 befindet sich H. in U-Haft.
Hauptmann Thomas H. sei in einem der sensibelsten Bereiche tätig gewesen, schrieb der „Tagesspiegel“ wenige Tage nach der Festnahme. „Unter den Begriff elektronischer Kampf (Eloka) fasst die Bundeswehr geheime Techniken zur Überwachung und Störung von Funksystemen des Gegners und auch das Ausschalten von gegnerischen Radar- und Flugabwehrsystemen. Auch die Ausrüstung des Kommando Spezialkräfte KSK, das immer mit den modernsten Waffensystemen ausgestattet ist, fällt in den Aufgabenbereich der Abteilung.“
Intern soll der Offizier bereits wegen seiner Sympathie für die AfD und deren Russlandpolitik aufgefallen sein, schrieb das Blatt.
Der Militärexperte und CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter stellte damals in einem „Tagesspiegel“-Gespräch fest: „Wir müssen endlich begreifen, dass Russland einen hybriden Krieg, einen Informationskrieg gegen uns führt und dadurch Menschen in Deutschland wie in diesem Fall zur freiwilligen Kooperation bewegen will.“
