Alice Weidel: „Merz‘ Brandmauer ist Geschichte“

  • POLITIK
  • September 15, 2023
  • 0 Kommentare

Nach einer umstrittenen Abstimmung im Thüringer Landtag mit Hilfe von AfD-Stimmen hat die Vorsitzende der rechten Partei, Alice Weidel, die strikte Abgrenzung der CDU zu ihrer Partei für erledigt erklärt. „Merz‘ Brandmauer ist Geschichte – und Thüringen erst der Anfang“, schrieb sie am Donnerstagabend auf der Plattform X (vormals Twitter). „Es wird Zeit, dem demokratischen Willen der Bürger überall in Deutschland zu entsprechen. Deshalb AfD.“

shutterstock/photocosmos1

Zuvor hatte die oppositionelle Thüringer CDU im Landtag gegen den Willen der rot-rot-grünen Minderheitskoalition eine Senkung der beim Immobilienkauf fälligen Grundsteuer durchgesetzt, weil neben der FDP auch die AfD zustimmte. Die AfD ist in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft.

  • Related Posts

    • POLITIK
    • November 14, 2024
    • 4 views
    Der Wahltermin steht – das sind die nächsten Schritte

    Nach ein paar Tagen Gezänk steht der Termin für die Bundestagswahl. Nun muss zunächst der Kanzler handeln, dann der Bundespräsident. Berlin (dpa) – Nach der Einigung auf den 23. Februar kommenden Jahres als…

    • POLITIK
    • November 14, 2024
    • 4 views
    So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag

    Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages, Neuwahl – das war es dann mit der 20. Wahlperiode. Ein Überblick über Akteure, Vorschriften und Verfahrensfragen. Von Ulrich Steinkohl, dpa Berlin (dpa) – Dass ein Bundeskanzler im Bundestag…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

    You Missed

    So ist die Lage, und sie sieht nicht gut aus

    • November 14, 2024
    • 6 views
    So ist die Lage, und sie sieht nicht gut aus

    Der Wahltermin steht – das sind die nächsten Schritte

    • November 14, 2024
    • 4 views
    Der Wahltermin steht – das sind die nächsten Schritte

    So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag

    • November 14, 2024
    • 4 views
    So funktioniert die Vertrauensfrage im Bundestag

    Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

    • November 14, 2024
    • 5 views
    Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

    BSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl vor

    • November 14, 2024
    • 4 views
    BSI bereitet sich auf technische Absicherung von Neuwahl vor

    Wird die Ukraine und der „zivilisierte“ Westen von einer „Gelben Gefahr“ bedroht? – Teil I

    • November 13, 2024
    • 6 views
    Wird die Ukraine und der „zivilisierte“ Westen von einer „Gelben Gefahr“ bedroht? – Teil I