Als „peinlich für uns als Land“ hat Bundeskanzler Olaf Scholz die seit Wochen andauernde Debatte über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine kritisiert.
„Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“, sagte der Kanzler am Dienstag bei der Konferenz Europe 2024 in Berlin. „Das ist peinlich für uns als Land.“ Die Diskussion, in der es hauptsächlich um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern geht, werde außerhalb von Deutschland nicht verstanden, betonte er.
Dabei hob der Bundeskanzler hervor, dass Deutschland der zweitgrößte Waffenlieferant der Ukraine sei. Das müsse erst einmal anerkannt werden, betonte er. Zu der Taurus-Debatte sagte der Kanzler, er wünsche sich eine Debatte in Deutschland, die Besonnenheit nicht als Zögerlichkeit diskreditiere.
Zuvor hatte Scholz einer Lieferung von Taurus-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern mehrmals eine klare Absage erteilt. Sein Hauptargument: Auf diese Weise könnte Deutschland in den Krieg hineingezogen werden. Dafür wurde er von der Union, aber auch von Vertretern der Koalitionspartner Grüne und FDP kritisiert.
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat seinerseits davor gewarnt, in der Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern die wesentlichen Bedürfnisse der Ukraine im Abwehrkampf aus dem Blick zu verlieren. Ausreichend Artilleriemunition, weiter reichende Raketenartillerie sowie die Luftverteidigung seien die wirklich existenziellen Fragen, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk am Dienstag im Vorfeld eines Treffens der Ukraine-Unterstützer in Ramstein.
