Biden und Xi: „Konflikt und Konfrontation haben unerträgliche Folgen für beide Seiten“

  • POLITIK
  • November 16, 2023
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US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben sich am Donnerstag auf die Wiederaufnahme der Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder geeinigt.

shutterstock/Tomas Ragina

Wie Biden nach einem Treffen der beiden Staatschefs in Woodside nahe San Francisco mitteilte, sei die Wiederaufnahme der Kommunikation sei „von entscheidender Bedeutung“. Chinesische Staatsmedien meldeten eine Aufnahme der Militärkommunikation „auf der Basis von Gleichheit und Respekt“.

Ohne Austausch könne es zu Unfällen und Missverständnissen kommen, fügte der US-Präsident hinzu. Nun sei aber unter anderem geplant, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seinen chinesischen Kollegen treffen werde, heißt es in Medienberichten unter Berufung auf das Weiße Haus.

Außerdem solle es operative Gespräche hochrangiger militärischer Führungspersonen beider Länder geben. Unter anderem soll der US-Befehlshaber der Pazifischen Luftstreitkräfte daran teilnehmen.

„Ich glaube, dass dies die konstruktivsten und produktivsten Gespräche waren, die wir je geführt haben“, sagte Beiden nach dem Treffen bei einer Pressekonferenz.

Bei eventuellen Krisen zwischen beiden Ländern sollen beide Staatschefs direkt miteinander telefonieren, führte der US-Präsident weiter aus. Man hätte sich darauf verständigt, „dass jeder den Hörer abnehmen und den anderen direkt anrufen kann und sofort angehört wird“.

Wie Biden erklärte, sei er zwar in vielen Dingen anderer Meinung als Xi, doch dieser sei bei den Gesprächen „einfach ehrlich“ zu ihm gewesen. Er betrachte Xi nach wie vor als einen Diktator, „in dem Sinn, dass er ein kommunistisches Land regiert, das auf einer Regierungsform beruht, die komplett anders ist als die unsere“, fügte Biden hinzu.  

Derweil teilte das chinesische Außenministerium mit, dass Xi bei dem Treffen die Forderung stellte, die USA sollten „die Bewaffnung Taiwans einstellen und Chinas friedliche Wiedervereinigung unterstützen“. China werde die Wiedervereinigung umsetzen, das sei „unaufhaltsam“, betonte Chinas Staatschef.

Außerdem wurde laut der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua vereinbart, Regierungsgespräche über den Einsatz künstlicher Intelligenz aufzunehmen sowie eine Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung zu bilden. Ferner solle auch der Linienflugverkehr zwischen beiden Ländern intensiviert werden, hieß es.

Zum Auftakt des Treffens sprach Xi von der „wichtigsten bilateralen Beziehung der Welt“ und verwies auf die große Verantwortung, die beide Staatschefs für die Beiden Völker tragen. „Für zwei große Länder wie China und die Vereinigten Staaten ist es keine Option, sich voneinander abzuwenden“, sagte Xi weiter. „Konflikt und Konfrontation haben unerträgliche Folgen für beide Seiten.“

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