CSU-Chef Markus
Söder will nach eigenen Worten eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene
nach der Bundestagswahl 2025 verhindern – auch gegen den Willen der CDU, wenn
es sein muss.
Wie er am
Sonntag im ARD-Sommerinterview betonte, wäre für eine Koalition mit der Union die
Zustimmung seiner Partei notwendig, und die werde es nicht geben.
Damit stellte sich Söder gegen den
CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, der sich nach einem möglichen Wahlsieg der
Union bei der kommenden Bundestagswahl möglichst viele Optionen offen halten
will.
«Schwarz-Grün
geht mit mir nicht.“, erklärte Söder. „Da kann sich auch jeder darauf verlassen.»
Die Grünen hätten bei ihrem Werben um die Union nicht verstanden, dass diese
aus CDU und CSU bestehe. Als CSU-Chef könne er eine Koalition mit den Grünen
auch alleine ausschließen. «Denn ohne uns geht nichts», sagte Söder.
Dabei hatte sich
der bayerische Ministerpräsident vor der Bundestagswahl 2025 noch ausdrücklich
für ein schwarz-grünes Bündnis eingesetzt, das «neben Sicherheit auch
Inspiration bieten könnte». Dem Magazin «Der Spiegel» sagte er damals: «Ich
glaube, dass Schwarz-Grün einen großen Reiz hätte, weil beide politischen
Kräfte die ganz großen Fragen unserer Zeit im Blick haben, wie die Versöhnung
von Ökologie und Ökonomie.» Söders Fazit damals: «Das wäre aktuell das
interessanteste politische Angebot.»
Seinen
Kurswechsel begründete er jetzt damit, dass sich die Grünen inzwischen durch
ihr Wirken in der Ampel-Koalition für eine Regierungsbeteiligung
disqualifiziert hätten.
(red/dpa)
