Die Staatsanwaltschaft Köln geht davon aus, dass Olaf Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg auf ein Steuerverfahren zugunsten der Skandalbank M.M. Warburg Einfluss genommen haben könnte.
Wie „Stern“ schreibt, geht aus einem neuen Behördenvermerk hervor, der dem Magazin vorliegt. Tagebucheinträge des Privatbankers Christian Olearius „könnten für eine aktive Einflussnahme durch Olaf Scholz sprechen“, heißt es in dem Vermerk. Das 20-seitige Papier ist datiert auf den 24. Juli dieses Jahres und ging vor wenigen Wochen auch Scholz‘ Anwalt zu.
Der Vermerk der Staatsanwaltschaft, in dem von „Ungereimtheiten in den Aussagen von Olaf Scholz“ die Rede ist, durchkreuzt auch die zentrale Verteidigungslinie des Kanzlers, sich an Treffen mit dem Banker Christian Olearius nicht erinnern zu können. „Insbesondere die auffällig häufige Berufung auf Erinnerungslücken sowie die durchgehende Behauptung, es habe trotz des gewichtigen und brisanten Steuerfalls der M.M. Warburg nahezu keine Kommunikation oder Akteneinträge gegeben, sind wenig nachvollziehbar“, heißt es.
Seit Ende 2020 beschäftigt sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft mit der Rolle von Scholz in dieser Affäre. Das Gremium geht der Frage nach, ob Scholz und seine Verwaltung der Bank dabei halfen, millionenschwere Strafzahlungen zunächst zu vermeiden, schreibt „Focus online“. Scholz traf sich damals mehrfach mit dem Banker Christian Olearius. Kurz nach einem der Treffen der beiden entschied Scholz‘ damalige Finanzverwaltung, auf eine Rückforderung zu verzichten.
