Erdogan stimmt dem Nato-Beitritt Schwedens zu – Nun ist Orban dran

  • POLITIK
  • Januar 25, 2024
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Der türkische Präsident Erdogan hat den Nato-Beitritt Schwedens gebilligt. Ein entsprechendes Gesetz wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Für eine Mitgliedschaft Schwedens im Militärbündnis ist ab jetzt nur noch die Zustimmung Ungarns erforderlich.

shutterstock/Siarhei Liudkevich

Ein entsprechendes Gesetz über die Ratifizierung des Nato-Beitritts Schwedens wurde am Donnerstag im Amtsanzeiger veröffentlicht und ist damit offiziell.

Im türkischen Parlament hatten 287 Abgeordnete am Dienstag für die Aufnahme Schwedens in die Allianz gestimmt, 55 dagegen bei vier Stimmenthaltungen. Damit wurde ein mehr als anderthalb Jahre langes politisches Tauziehen beendet.

Zuletzt hatte Erdogan Kampfjetlieferungen aus den USA im Gegenzug für die Ratifizierung gewünscht. Bisher fehlte allerdings die Zustimmung des US-Kongresses dafür. Ein Vertreter der US-Regierung bestätigte allerdings der dpa in Washington am Donnerstag, US-Präsident Joe Biden habe die Kongressmitglieder dazu aufgefordert, den Verkauf der F-16 unverzüglich voranzutreiben.

Nach der Zustimmung der Türkei hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban versprochen, die auch in seinem Land lange herausgezögerte Ratifizierung voranzutreiben. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen, hieß es.

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