Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist am Donnerstag in Berlin eingetroffen. Während seines Kurzaufenthalts soll er zuerst von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfangen werden. Danach will er Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Abendessen treffen. Für den Abend ist Erdogans Abreise geplant.
Erdogan hatte die Ermordung israelischer Zivilisten beim Terrorangriff am 7. Oktober zwar verurteilt, die Hamas aber wenig später als „Befreiungsorganisation” und Israel als „Terrorstaat“ bezeichnet. Selbst das Existenzrecht Israels stellte Erdogan infrage. Israel versuche, „einen Staat aufzubauen, dessen Geschichte nur 75 Jahre zurückreicht und dessen Legitimität durch den eigenen Faschismus infrage gestellt wird“, erklärte er vor einigen Tagen.
Scholz hat die Verbalattacken Erdogans als „absurd” zurückgewiesen. Zugleich betonte er, dass es viele Themen gibt, die mit dem türkischen Präsidenten behandelt werden sollten.
Unter anderem wird angenommen, dass die Türkei beim gegenwärtigen Nahost-Konflikt angesichts ihrer Beziehungen zur Hamas bei der Lösung des Geiselproblem Vermittler agieren könnte.
„Von den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer hat Scholz gerade erst den Auftrag bekommen, sich für die Wiederbelebung des 2016 geschlossenen Flüchtlingspakts zwischen der EU und der Türkei einzusetzen“, schreibt die „Wirtschaftswoche“. Über ihn hatte sich die Türkei verpflichtet, die Schleuseraktivitäten an ihrer Grenze zu stoppen und Migranten zurückzunehmen, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen.
