Als Konsequenz aus den jüngsten Misserfolgen der Partei bei Wahlen und schlechten Umfragewerten haben die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes im November angekündigt.
Auf dem Bundesparteitag Mitte November solle ein neuer Vorstand gewählt werden. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nannte den angekündigten Rücktritt einen «großen Dienst an der Partei».
«Es braucht neue Gesichter, um die Partei aus dieser Krise zu führen», sagte Lang. «Jetzt ist nicht die Zeit, am eigenen Stuhl zu kleben. Jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen, und wir übernehmen diese Verantwortung, indem wir einen Neustart ermöglichen.»
Habeck dankte dem scheidenden Führungsduo. «Dieser Schritt zeugt von großer Stärke und Weitsicht», sagte er. Lang und Nouripour machten den Weg frei für einen «kraftvollen Neuanfang».
«Wir tragen hier alle Verantwortung, auch ich. Und auch ich will mich ihr stellen», sagte Habeck. «Ich möchte auf dem Parteitag eine offene Debatte zu einer möglichen Kandidatur und ein ehrliches Votum in geheimer Wahl.» Der Bundesparteitag im November werde jetzt der Ort werden, «wo sich die Grünen neu sortieren und neu aufstellen werden, um dann mit neuer Kraft die Aufholjagd zur Bundestagswahl zu beginnen».
Mögliche Kandidaten für Parteivorsitz
Wer für den Parteivorsitz kandidieren wird, ist noch offen, auch wenn hinter den Kulissen schon die Namen genannt werden. Einer davon ist Franziska Brantner. Sie ist parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, eine enge Vertraute Habecks, die dem Realo-Flügel angehört. Für die 45-Jährige spricht nach Ansicht von Parteimitgliedern, dass sie klar kommunizieren kann und aktiv verschiedene Social-Media-Plattformen bespielt. Schon vor ein paar Wochen wurde bekannt, dass Brantner Habecks Wahlkampfmanagerin werden soll.
Auch der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak (34) gilt als aussichtsreicher Bewerber. In seiner damaligen Rolle als Landesvorsitzender hat er die nordrhein-westfälischen Grünen 2022 zu ihrem bislang besten Ergebnis (18,2 Prozent) in NRW und in die Landesregierung geführt.
(red/dpa)