Die Europäische Kommission eröffnet ein Verfahren gegen die Online-Plattform TikTok. Wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte, werde dabei geprüft, ob TikTok genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte unternimmt. Darüber hinaus würden dabei die Aspekte Jugendschutz und Werbetransparenz unter die Lupe genommen.
„Als Plattform, die Millionen von Kindern und Jugendlichen erreicht, hat TikTok eine besondere Rolle beim Schutz von Minderjährigen im Internet zu spielen“, betonte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Montag.
Die Kommission hatte ihr förmliches Verfahren gegen TikTok ausgehend von den Ergebnissen einer Voruntersuchung eingeleitet. Es gehe unter anderem darum, dass TikTok Altersüberprüfungen zum Jugendschutz möglicherweise nicht wirksam genug einsetze.
Ein ähnliches Verfahren hatte die EU vor zwei Monaten gegen den Onlinedienst X (früher Twitter) eingeleitet. Dabei ging es unter anderem um Hinweise auf illegale beziehungsweise irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg. Aus ähnlichen Gründen kassierte Meta, die Mutter von Facebook und Instagram, damals eine Rüge.
Durch ein neues EU-Gesetz über digitale Dienste werden Online-Plattformen verpflichtet, strikt gegen illegale Inhalte wie Hassrede und Hetze im Netz vorzugehen. Darüber hinaus müssen die Onlinedienste ihren Nutzern Informationen über die Werbung im Netz zur Verfügung stellen. Verboten ist auch die Werbung, die Minderjährige ausgehend von deren persönlichen Daten gezielt anspricht.
