EU will Kontakte mit Türkei wiederbeleben

  • POLITIK
  • April 18, 2024
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Nach einer jahrelangen Pause will nun die EU die Beziehungen zur Türkei wiederbeleben. Wie es in einer in der Nacht zum Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Erklärung der Staats- und Regierungschefs heißt, habe die Europäische Union ein strategisches Interesse an einem stabilen Umfeld im östlichen Mittelmeer und einer für beide Seiten vorteilhaften Beziehung. Entscheidend sei aber, inwiefern sich Ankara konstruktiv beteilige, zitiert die Webseite tagesschau.de aus dem Dokument.

shutterstock/vchal

Die EU-Kommission soll nun an konkreten Vorschlägen arbeiten. Unter anderem wird erwogen, die Gespräche über die Modernisierung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei wiederaufzunehmen.

Sowohl dieses Projekt, als auch eine geplante Visa-Liberalisierung und EU-Beitrittsgespräche mussten infolge zunehmender Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei ausgesetzt werden.

Hinzu kam die moderat-unkritische Einstellung Ankaras zur Hamas, die im Widerspruch zur Position der EU steht, welche die Hamas als Terrororganisation einstuft. Während ganz Zypern seit 2004 EU-Mitglied ist, gilt das EU-Recht nur im Süden des Landes.

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