Kaum ist Robert Habeck zum Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl gekürt, macht er klar, welche Positionen von Kanzler Scholz er revidieren würde, wenn er könnte.
Berlin (dpa) – Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat angekündigt, dass er im Fall einer Wahl zum Regierungschef Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern würde. Die Antwort auf diese Frage sei Ja, sagte Habeck am Abend in einem Interview des ARD-Hauptstadtstudios auf die Frage, ob er die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) revidieren würde. Scholz lehnt eine Lieferung weitreichender deutscher Marschflugkörper an die Ukraine ab.
Habeck wies darauf hin, dass er als Bundeswirtschaftsminister schon wiederholt über Waffenlieferungen habe entscheiden müssen. «Das gehörte zu meinem Amt dazu, und das waren mit die schwersten Entscheidungen, die ich zu treffen habe», so der Grünen-Politiker.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bittet die Verbündeten immer wieder um weitreichende Waffen, um russische Logistik und Militärflugplätze der Luftwaffe weit hinter der Frontlinie auch auf russischem Territorium angreifen zu können. Scholz begründet sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern damit, dass von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau getroffen werden können.
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