Bundeskanzler Olaf Scholz hat sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Bei einem Bürgergespräch in Dresden betonte er zugleich, dass Deutschland die Ukraine im militärischen Bereich massiv unterstütze.
Jede Entscheidung müsse man genau bedenken, so der Kanzler. Das gelte vor allem für eine Waffe, die 500 Kilometer weit reiche und bei einem falschen Einsatz ein konkretes Ziel in Moskau erreichen könne. „In unserem Fall würde das bedeuten, dass wir uns beteiligen müssten, um das zu können“, betonte er. „Das wiederum halte ich für ausgeschlossen.”
„Es wird keine deutschen Soldaten, auch keine Nato-Soldaten auf ukrainischem Grund und Boden geben, weil das sonst diese Gefahr beinhalten würde. Dafür stehe ich unverändert ein”, betonte Scholz.
Bei der Veranstaltung hatte ihm ein Teilnehmer einen Bogen Aufkleber mit dem Slogan „Diplomaten statt Granaten” überreicht mit der Bitte, ihn an seine Außenministerin Annalena Baerbock zu übergeben, berichtet dpa. Scholz sagte daraufhin mit erhobener Faust: „Ja, Diplomaten statt Granaten ist der Satz, den wir gemeinsam skandieren Richtung Kreml nach Moskau.”
