Japan: Regierungskoalition erlebt spürbaren Stimmenverlust – Kein Regierungswechsel

  • POLITIK
  • Oktober 28, 2024
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Die Regierungskoalition in Japan unter dem neuen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba hat nach Auszählung aller Stimmen ihre Mehrheit verloren. Wie der Sender NHK berichtete, kommt die Regierungskoalition im Unterhaus aus Liberaldemokraten und dem Juniorpartner Komeito nach dem vorläufigen Ergebnis der Wahl vom Sonntag zusammen auf 215 Sitze – ein deutlicher Rückgang gegenüber der bisherigen Mehrheit von 279 Sitzen. Es ist das schlechteste Ergebnis der Liberaldemokraten, seit sie 2009 kurzzeitig die Macht verloren.

shutterstock/Attila JANDI

„Die bisherigen Ergebnisse sind extrem hart, und wir nehmen sie sehr ernst“, sagte Ishiba dem Sender NHK. Seine Partei müsse den Erwartungen der Wähler künftig gerecht werden.

Ein Regierungswechsel wird allerdings nicht erwartet, die Liberaldemokratische Partei von Ishiba bleibt die stärkste Partei im japanischen Parlament. Der Verlust der Mehrheit im Unterhaus erschwert es aber Ishiba, die Politik seiner Partei im Parlament durchzusetzen. Zudem muss er womöglich einen weiteren Koalitionspartner finden. Wie Ishiba erklärte, sei seine Partei offen für eine Zusammenarbeit mit Oppositionsgruppen.

Die Wahlergebnisse sind eine Reaktion der Wählerschaft auf zahlreiche Finanzskandale der Regierungspartei. Ishiba ist erst seit dem 1. Oktober im Amt. Er hatte direkt nach seinem Amtsantritt vorgezogene Wahlen angeordnet, um an Unterstützung zu gewinnen.

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