In Hessen haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag
geeinigt. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am
Mittwochabend aus Parteikreisen. Der fast 200-seitige Entwurf des
Koalitionsvertrags mit dem Motto „Eine für alle“ liegt dem RND vor.
Auch die Nachrichtenagentur dpa hatte darüber berichtet.
An diesem Samstag wollen CDU und SPD über den Koalitionsvertrag
abstimmen und diesen am kommenden Montag unterschreiben, teilte
Ministerpräsident Boris Rhein in einem dpa-Gespräch mit.
Im zurückliegenden Jahrzehnt wurde Hessen von einer schwarz-grünen Regierung geführt.
Die CDU hatte die Landtagswahl gewonnen und konnte danach
zwischen Grünen, mit denen sie zehn Jahre lang zusammen regiert hat,
und der SPD als Koalitionspartner wählen. Im Endeffekt entschied sich die Union für ein schwarz-rotes Regierungsbündnis.
Wie Rhein mitteilte, seien die Koalitionsverhandlungen mit der SPD
„sehr konstruktiv und atmosphärisch außergewöhnlich angenehm“
verlaufen.
Als Juniorpartner bekommt die SPD in der Regierung die Ressorts für
Wirtschaft und Verkehr, Arbeit und Soziales sowie Wissenschaft und
Kultur.
