Kommunalwahl in der Türkei: Erdogans Partei verliert deutlich

  • POLITIK
  • April 1, 2024
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Die Partei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat bei den Kommunalwahlen eine schmerzhafte Niederlage erlitten. In den fünf größten Städten, darunter auch in Ankara und Instabul, konnte sich die größte Oppositionspartei CHP bei den Bürgermeisterwahlen durchsetzen.

shutterstock/Seqoya

Laut vorläufigen Zahlen wurde die CHP mit 37,6 Prozent landesweit stärkste Kraft, die AKP kam auf 35,7 Prozent, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu nach mehr als 98 Prozent ausgezählter Stimmen berichtete. Damit wäre die AKP erstmals seit ihrer Gründung 2002 in einer Kommunalwahl nur zweitstärkste Kraft. Erdogan räumte am Abend ein, nicht das gewünschte Ergebnis erzielt zu haben. Oppositionschef Özgür Özel sprach von einem „historischen Ergebnis”, das zeige, dass die Wähler eine neue Politik wollten. 

Die Wahl wurde auch als Stimmungstest für Erdogan gewertet, der im vergangenen Jahr erneut zum Präsidenten gewählt wurde, berichtet dpa. Die hohe Inflationsrate und die wirtschaftliche Lage dürften Erdogans Partei Stimmen gekostet haben. 

Der Staatspräsident verfehlte auch sein ausgemachtes Ziel, die politisch wichtige Metropole Istanbul mit ihren 16 Millionen Einwohnern zurückzugewinnen. Amtsinhaber Ekrem Imamoglu (53) von der CHP gewann am Sonntag nach Auszählung fast aller Stimmen deutlich mit rund 51 Prozent, so Anadolu. Damit stärkte er auch seine Position als möglicher künftiger Präsidentschaftskandidat. Erdogans Kandidat, der ehemalige Städtebauminister Murat Kurum, erreichte laut Anadolu nach vorläufigen Angaben knapp 40 Prozent der Stimmen. 

Im kurdisch geprägten Südosten konnte die prokurdische Partei DEM Gemeinden unter Zwangsverwaltung wieder zurückgewinnen, meldet dpa. In Rize, der Heimatprovinz von Erdogan, wurde die AKP zwar stärkste Kraft, büßte aber dennoch im Vergleich zu 2019 massiv Stimmen ein.

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