Linke-Fraktion beschließt Selbstauflösung – „Chance für Neustart“

  • POLITIK
  • November 14, 2023
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Die Linksfraktion im Bundestag hat ihre Auflösung zum 6. Dezember beschlossen. Die Ursache dieses Beschlusses besteht im Austritt der früheren Fraktionschefin Sahra Wagenknecht und neun weiterer Abgeordneter aus der Partei die Linke. Ohne sie verliert die Fraktion ihre Mindestgröße von 37 Abgeordneten und muss liquidiert werden.

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Der Noch-Fraktionschef Dietmar Bartsch hofft auf einen raschen Neustart als parlamentarische Gruppe, berichtet die tagesschau auf ihrer Wegseite. Darauf werde man hinarbeiten, sagte er. Die Entscheidung liege bei der Parlamentsmehrheit. Als Gruppe werde man dann wieder einige Rechte und Finanzmittel haben. Auch die Einstellung von Mitarbeitern werde wieder möglich.

Eine einige Gruppe von 28 Abgeordneten sei besser als eine zerstrittene Fraktion mit 38, sagte Bartsch. Die Liquidation der sei „keinesfalls das Ende der Linken“, sagte Bartsch. Die Linkspartei müsse nach der Abspaltung des Wagenknecht-Lagers die „Chance für einen Neustart“ nutzen.

Ziel sei es, bei der Bundestagswahl 2025 wieder in Fraktionsstärke in den Bundestag einzuziehen. Dabei räumte Bartsch ein, dies wäre eine „Herkulesaufgabe“.

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