Nach Ansicht von CDU-Chef Friedrich Merz ist eine Niederlage Kiews im Ukraine-Konflikt zwei Jahre nach seinem Ausbruch immer wahrscheinlicher.
„Die Gefahr, dass genau das geschieht, wird größer. Ich sehe die Entwicklung in der Ukraine mit wachsender Sorge“, erklärte Merz in einem Gespräch mit der „Welt am Sonntag“.
Zwar habe Moskau seine Ziele im Konflikt bislang nicht erreicht, stellte der Oppositionsführer fest. „Aber: Russland hat seine gesamte Volkswirtschaft mittlerweile auf Kriegswirtschaft umgestellt und produziert Waffen und Munition weit über dem gegenwärtigen Bedarf. Das heißt, Russland rüstet massiv auf, deutlich mehr, als im Krieg gegen die Ukraine verbraucht wird.“
In diesem Zusammenhang verwies Merz erneut auf die Notwendigkeit einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew. „Die Taurus-Marschflugkörper sind keine Wunderwaffe, sagte er. „Damit könnte aber die Ukraine die Nachschublinien für die russische Armee empfindlich treffen“, sagte der Oppositionsführer. Dies sei von großer Bedeutung für die erfolgreiche Selbstverteidigung der Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bislang strikt gegen eine Lieferung ausgesprochen, unter anderem mit der Begründung, Deutschland könnte damit in den Krieg hineingezogen werden.
„Sowohl der Hersteller als auch maßgebliche Vertreter der Bundeswehr haben glaubwürdig erklärt, man könne den Taurus ohne deutsche Soldaten einsetzen, Deutschland werde damit nicht zur Kriegspartei“, erklärte Merz dazu. „Aber der Bundeskanzler will diesen Einsatz nicht, der Bundeskanzler entscheidet.“