Die Bürgermeisterwahl in der sächsischen Kleinstadt Großschirma, bei der der AfD-Kandidat Rolf Weigand am 3. März den Sieg errungen hatte, ist jetzt für ungültig erklärt worden. Wie das Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mitteilte, sei die Entscheidung im Ergebnis einer eingehenden Prüfung durch die Kommunalaufsicht getroffen worden. Laut diesen Angaben seien mehrere Verstöße gegen wesentliche Wahlvorschriften festgestellt worden, berichtet die Tageszeitung „Die Welt“.
Als erheblich für das Ergebnis sei das Fehlen der „eigenhändigen Unterschrift“ unter dem Wahlvorschlag Weigands eingestuft. Eine Neuwahl sei angeordnet worden.
Der 39-jährige Landtagsabgeordnete Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März gleich im ersten Wahlgang mit 59,4 Prozent der Wählerstimmen gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt.
Weigand war als Einzelbewerber gegen zwei weitere Kandidaten angetreten: Sein Rivale André Erler kam für die Unabhängige Bürgervereinigung auf 22,3 Prozent. Gunther Zschommler von der CDU erreichte CDU 18,2 Prozent. Die Wahl in der 5500-Einwohner-Kleinstadt war nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im vorigen Herbst nötig geworden.
Wie es in der Erklärung des Landratamtes heißt, hätte der Gemeindewahlausschuss den Wahlvorschlag ohne eigenhändige Unterschrift des Kandidaten nicht zulassen dürfen. Gegen den Wahlprüfungsentscheid könne Klage beim Verwaltungsgericht Chemnitz erhoben werden.
„Wir werden die Sache juristisch anschauen und überprüfen und danach entscheiden, ob und wie wir damit umgehen“, zitierte „Die Welt“ den Sprecher der AfD-Sachsen, Andreas Harlaß.
„Die anderen Verstöße wurden dagegen für das Ergebnis als unerheblich eingestuft“, schreibt die Zeitung. „Der Stadt ist der Wahlprüfungsbescheid am Freitag zugestellt worden. Darin wird sie aufgefordert, unverzüglich eine Neuwahl anzuordnen.“
Weigand hatte als zweiter Politiker für die AfD einen Bürgermeisterposten in Sachsen erobert, fügt das Blatt hinzu. Wenige Tage zuvor hatte Tim Lochner sein Amt als Oberbürgermeister in Pirna angetreten. Lochner ist kein AfD-Mitglied, war aber von der Partei zur Wahl aufgestellt worden.
