Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal hat am Dienstag dem Parlament zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, mit denen die Mobilmachung „verbessert“ werden soll.
Laut dem ersten Gesetz soll die Altersgrenze bei den Reservisten von bisher 27 auf 25 Jahre herabgesetzt werden. Dies würde die Möglichkeit bieten, zwei weitere Jahrgänge für die Armee zu rekrutieren. Es handle sich dabei um rund 400.000 junge Männer.
Diejenigen, die bereits als untauglich eingestuft wurden, sollen die Musterung erneut absolvieren.
Darüber hinaus sollen alle Männer im wehrpflichtigen Alter zwischen 18 und 60 Jahren ins sogenannte Wehrregister eingetragen werden. Jeder Mann in diesem Alter wird verpflichtet, sich eintragen zu lassen und die Meldedaten regelmäßig zu erneuern.
Damit auch im Ausland lebende Wehrpflichtige erreicht werden können, sollen die Musterungs- und Einberufungsbescheide nicht mehr per Post, sondern auf elektronischem Weg zugestellt werden.
Mit dem zweiten Gesetzentwurf werden härtere Strafen vorgesehen, wenn Daten im Wehrregister fehlen. Werden den Vorladungen ignoriert, drohen Freiheitsstrafen.
