Die im Juni in der Schweiz geplante Konferenz, in der es um Frieden im Ukraine-Krieg gehen soll, könnte „sinnlos“ sein. So sieht es zumindest der Historiker und Politologe Alexander Rahr. Er wies gegenüber dem russischen Portal Publico am Freitag darauf hin, dass in den zwei Monaten bis zur Konferenz „in der Ukraine, im Westen und in Russland selbst noch viel passieren“ könne.
Zu der „Friedenskonferenz“ in der Schweiz werden den Berichten nach rund 120 Staats- und Regierungschefs eingeladen. Russland ist den Angaben nach nicht eingeladen, während das Schweizer Außenministerium erklärte, die Teilnahme Moskaus sei notwendig, um einen dauerhaften Frieden zu gewährleisten.
Rahr sagte laut Publico, es handele sich um den „letzten Versuch des Westens und Kiews“, den „Friedensplan“ des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu retten. Dieser Plan sehe „eine Kapitulation Russlands vor. Manche Menschen im Westen hoffen immer noch auf diese Kapitulation.“ Doch „im Sommer wird alles anders aussehen“, erklärte der Politologe und Russland-Experte:
„Wenn der Westen endlich begreift, dass die Ukraine ihre verlorenen Gebiete nicht zurückgewinnen kann und der Großteil der westlichen Militärausrüstung in der Ukraine verloren geht, werden sie in Washington, Paris und Berlin Druck auf Kiew ausüben, Kompromisse einzugehen – direkt mit Russland zu verhandeln.“
Rahr hält es für möglich, dass dann ein Vorschlag von Ex-US-Präsident Donald Trump eine Rolle spielen könnte. Danach soll sich die Ukraine verpflichten, ihre Ostgebiete aufzugeben und im Gegenzug eine Art Entschädigung wie eine Mitgliedschaft in der EU und der NATO zu erhalten. Das sei „realistischer“ als der Selenskyj-Plan, so der Politologe. Und er fügte hinzu:
„Das letzte Wort wird natürlich bei der russischen Führung bleiben. Doch eine solche Konferenz wird nicht in der Schweiz, sondern in Istanbul stattfinden.“
Die Schweiz habe in den Augen Russlands „die Fähigkeit verloren, auf neutraler Seite zu stehen“. Rahr schätzt ein, dass die Türkei und China in dieser Hinsicht neue wichtige Bedeutungen gewinnen.
Unterdessen hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Pläne für die „Friedenskonferenz“ in der Schweiz und die doppelten Standards dabei kritisiert, wie unter anderem die Onlineausgabe der Zeitung Die Weltwoche berichtet: „Russland werde nicht eingeladen, gleichzeitig gebe man zu, dass ohne Moskau nicht entschieden werden könne.“
Das hat Putin bei einem Treffen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko am Donnerstag erklärt. Dabei sagte er erneut, Russland sei zu Verhandlungen bereit, allerdings nicht über Fantasiepläne, „die nichts mit der Realität zu tun haben“. Er erinnerte dabei auch daran, dass die erfolgversprechenden Friedensverhandlungen im Frühjahr 2022 in Istanbul von Kiew auf westlichem Druck abgebrochen wurden.
