Bundeskanzler Olaf Scholz (hat die geplante Stationierung von US-Raketen größerer Reichweite in Deutschland erneut verteidigt.
„Neben einer starken Luftverteidigung brauchen wir in Europa abstandsfähige Präzisionswaffen – damit auf diesem strategisch wichtigen Feld keine gefährliche Lücke gegenüber Russland klafft“, sagte Scholz am Mittwoch bei einem Truppenbesuch im Zusammenhang mit der Übergabe des ersten neuen Iris-T-Luftverteidigungssystems der Bundeswehr.
Nach seinen Worten müsse auf die massive Aufrüstung der russischen Streitkräfte reagiert werden. „Bis Systeme bereitstehen, die wir hier in Europa entwickeln, werden wir auf amerikanische Raketen zurückgreifen“, erklärte er. Diese sollten gemäß einer Vereinbarung mit den USA 2026 in Deutschland stationiert werden.
Er wies Kritik an der Entscheidung, die aus den Reihen der SPD zu vernehmen war. „Allen, die Zweifel haben an dieser Entscheidung, möchte ich sagen: Es geht uns dabei einzig und allein darum, mögliche Angreifer abzuschrecken.“
Gemeinsam mit Verteidigungsminister Boris Pistorius besuchte der Kanzler den Bundeswehrstandort Todendorf in Schleswig-Holstein, wo das neue Luftverteidigungssystem Iris-T stationiert ist. Das in Kooperation mit mehreren anderen Staaten entwickelte System soll als Teil der europäischen Luftabwehr-Initiative dienen. Der von ihm 2022 vorgeschlagenen Initiative haben sich mittlerweile 21 Länder angeschlossen, so Scholz.
Russlands Präsident Wladimir Putin habe Abrüstungsverträge, unter anderem den INF-Vertrag verletzt Raketen in die Exklave Kaliningrad verlegt, nur 530 Kilometer Luftlinie von Berlin entfernt. „Darauf nicht angemessen zu reagieren, wäre fahrlässig“, warnte Scholz. „Durch Nichthandeln geriete der Frieden auch bei uns in Gefahr.“
Wie der Kanzler feststellte, habe sich das Waffensystem dass sich Iris-T beim Einsatz in der Ukraine gut bewährt „In der Ukraine hat Iris-T bis heute über 250 Raketen, Drohnen und Marschflugkörper abgeschossen und unzählige Leben gerettet. Das System zeigt eine beeindruckende Trefferquote von 95 Prozent“, teilte er beim Truppenbesuch mit. Für die Bundeswehr hat die Regierung insgesamt sechs der Systeme bestellt.
