Scholz räumt Fehler ein: „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung“

In einem Interview für die Zeitung „Die Zeit“ hat Bundeskanzler Olaf Scholz seine Fehler und Fehler seiner Regierung eingeräumt. „Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt“, stellte er fest. Zu der Kritik an er Ampel-Regierung sagte er: „Es wäre abwegig, zu sagen, ich hätte nichts damit zu tun.“

Scholz bedauerte, dass viele Streitfragen in der Regierung öffentlich ausgetragen wurden. „Das müssen wir uns ankreiden lassen, und darauf hätte ich gut verzichten können“, betonte er.

Zugleich äußerte der Kanzler Optimismus, unter anderem weil es der Regierung gelungen sei, das Problem mit dem Staatshaushalt zu regeln: „Dass wir es jetzt nach dem Urteil aus Karlsruhe hingekriegt haben, einen ordentlichen Haushalt aufzustellen, der unseren aktuellen Herausforderungen gerecht wird, macht mir Hoffnung“, erklärte Scholz. „Gemeinsam mit den Beschlüssen zu Bürgergeld, Migration und dem Ausbau von Windkraft und Solarenergie kann das eine gute Grundlage dafür sein, dass sich die Regierung Vertrauen zurückerkämpft.“

Die Stimmung in Deutschland bewertete der Kanzler als „unruhig“. Zugleich gab er zu verstehen, dass die Koalition bewusst nicht den leichten Weg gehe, sondern sich angesichts der großen Herausforderungen Konflikte zumute – im Unterschied zu den früheren Regierungen, die Konflikte vermieden hätte, weswegen in den letzten Jahren viel zu viel liegen geblieben sei. „Die AfD muss vor allem politisch bekämpft werden“, stellte Olaf Scholz fest.