Scholz: „Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben“

  • POLITIK
  • Januar 27, 2024
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In seiner Videobotschaft „Kanzler kompakt“ anlässlich des Holocaust-Gedenktags hat Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem entschlosseneren Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus aufgerufen. Die Ansprache des SPD-Politikers galt dem 79. Jahrestag Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz.

shutterstock/photocosmos1

Wie Scholz betonte, resultiere die Demokratie aus der Verantwortung, die sich aus der deutschen Geschichte ergebe und aus dem Bekenntnis „Nie Wieder“.

„Nie wieder Ausgrenzung und Entrechtung, nie wieder Rassenideologie und Entmenschlichung, nie wieder Diktatur“, so Scholz. „Dafür zu sorgen ist die zentrale Aufgabe unseres Staates.“

Daraus ergebe sich für den deutschen Staat die Notwendigkeit, „jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit“ zu bekämpfen.

„‚Nie wieder‘ fordert die Wachsamkeit aller“, führte der Bundeskanzler weiter aus. „Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht.“ Er würdigte den bundesweiten Massenprotest gegen rechts und stellte fest: „Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße – für Demokratie, für Respekt und Menschlichkeit.“

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