Alle EU-Mitgliedstaaten sollten unverzüglich und koordiniert Palästina als unabhängigen Staat anerkennen, sagte der spanische Außenminister José Manuel Albares am Montag in einem von der spanischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft (RTVE) ausgestrahlten Interview. Der einzige Weg zu einem dauerhaften Frieden in dem seit langem andauernden Nahostkonflikt die „Zwei-Staaten-Lösung“, also die Lösung zwischen Israel und dem zukünftigen „palästinensischen Staat“, berichtete die spanische Nachrichtenagentur EFE.
Nach den Drohnen- und Raketenangriffen des Irans auf Israel am Samstag sei es für jene EU-Staaten, die einen palästinensischen Staat noch nicht anerkannt haben, wichtiger denn je, dies so rasch wie möglich zu tun, betonte der Minister. „Die Situation ist dringend und ernst, und es ist notwendig, diese Entscheidung kurzfristig zu treffen“, sagte Albares gegenüber RTVE.
Die Bereitschaft zur Anerkennung des zukünftigen palästinensischen Staates als „einzige Möglichkeit, Frieden und Sicherheit“ in der vom Krieg zerrissenen Region zu erreichen, wurde am 22. März auch von Irland, Malta und Slowenien angekündigt.
Bulgarien, Zypern, die Tschechische Republik, Ungarn, Malta, Polen, Rumänien, die Slowakei und Schweden sind die neun EU-Mitgliedstaaten, die derzeit einen palästinensischen Staat anerkennen.
Vor einigen Tagen kündigte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE/S&D) an, dass Spanien den „palästinensischen Staat“ in diesem Sommer einseitig anerkennen könnte. Er zeigte sich zuversichtlich, dass andere EU-Partner diesem Beispiel folgen würden. „Wir [die spanische Regierung] sprechen seit Monaten mit all unseren arabischen Freunden, mit unseren europäischen Partnern und Verbündeten“, so Albares weiter.
Der Minister bestätigte auch, dass Sánchez seine Kontakte und Reisen in europäische Länder fortsetzen werde, um so schnell wie möglich Unterstützung für die Anerkennung des „palästinensischen Staates“ zu finden.
Albares erinnerte am Montag daran, dass EU-Chefdiplomat Josep Borrell alle EU-Außenminister für Dienstag einberufen hat, um eine gemeinsame europäische Position zur Krise zu finden.
