Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme in Deutschland ausgesprochen. „Wir brauchen eine Begrenzung der Zugänge, das ist keine Frage“, sagte er am Montagabend in den ARD-„Tagesthemen“. Doch diese Begrenzung sei am Ende nur zu erreichen, wenn Deutschland mit den anderen europäischen Mitgliedsstaaten Außengrenzkontrollen mache.
Außerdem müsse man es hinbekommen, dass die Prüfverfahren derer, die keine oder kaum eine Chance auf Asyl hätten, an den Außengrenzen abgewickelt und die Menschen dann auch von dort aus abgeschoben würden.
„Wenn
wir diese Regelung hinkriegen, und auf dem Weg sind wir ja Gott sei
Dank inzwischen, dann werden sich auch die Ankunftszahlen in Deutschland
verringern“, sagte Steinmeier.
Zu den steigenden Umfragewerten der AfD äußerte Steinmeier, er habe Verständnis dafür, dass man in einer Demokratie seine Unzufriedenheit zum Ausdruck bringe, „Ich habe (…) kein Verständnis dafür, dass man seine demokratische Stimme gebraucht, um Vorstellungen oder Bewegungen zu unterstützen, die auf der Grundlage der Verachtung der Demokratie bestehen. Und deshalb plädiere ich sehr dafür, mit der eigenen Stimme verantwortungsvoll umzugehen.“
