Präsident Trump hat in seiner ersten Rede nach seiner Vereidigung weitreichende Entscheidungen angekündigt, die eine völlige Abkehr von der bisherigen liberal-globalistischen US-Politik bedeuten. Während sich deutsche Massenmedien wenig überraschend auf die Themen Migration, Transrechte und Klima konzentrieren, waren die Ankündigungen von Präsident Trump wesentlich umfangreicher und weitreichender. Er kündigte z.B. die Aufhebung jeglicher Form von staatlicher Zensur und die vollständige Wiederherstellung der Meinungsfreiheit an. Gerade dieser Aspekt dürfte den deutschen globalistischen Blockparteien und der ideologischen Einheitspresse wenig gefallen.
Washington – Trumps Kernaussagen nach der Amtseinführung:
Die ersten Schritte des neuen US-Präsidenten
Am 20. Januar 2025 trat Donald Trump offiziell das Amt des 47. Präsidenten der USA an. Seine Amtseinführung erregte nicht nur weltweit die Aufmerksamkeit von Politikern, sondern auch der globalen Weltgemeinschaft, da Trump sich von Anfang an entschlossen zeigt, in einer Reihe von Schlüsselbereichen konsequent zu handeln. So beabsichtigt er u.a., die Wirtschaft des Landes wiederherzustellen, die Außenpolitik der USA in Ordnung zu bringen und die nationale Sicherheit zu stärken.
Innenpolitik: Versprechen und Pläne
Trump hat unmittelbar nach seiner Amtseinführung mehrere wichtige Erklärungen abgegeben, die wichtige Aspekte der US-Innenpolitik berührten. „Das Goldene Zeitalter der USA beginnt jetzt“, sagte Trump in seiner Rede und verkündete ehrgeizige Ziele. Er betonte, dass mit ihm und seinem Team eine neue Phase in der amerikanischen Geschichte beginnen wird.
Inflation: Als einen der ersten Schritte bezeichnete Trump die Herausforderungen zur Bekämpfung der Inflation in den USA. Er wies die Bundesbehörden an, Notfallmaßnahmen zu ergreifen, um die Lebenshaltungskosten des Landes zu senken, was zu einem wichtigen Teil seines Wirtschaftsprogramms gehört.
Wirtschaft und Arbeitsplätze: Trump hat versprochen, dass seine Regierung das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die inländische Produktion unterstützen wird. Er versprach auch, „Millionen von Arbeitsplätzen“ zu schaffen und die Abhängigkeit von externen wirtschaftlichen Faktoren zu verringern.
„America First“: Dieser Slogan wurde zur Grundlage von Trumps Außenwirtschaftspolitik. Er versicherte, dass den Interessen der USA bei allen internationalen Abkommen und Geschäften Priorität eingeräumt werde. Der neue Präsident will die Wirtschaft des Landes durch höhere Einfuhrzölle schützen und eine strengere Handelspolitik mit dem Ausland, einschließlich China, verfolgen.
Energiepolitik
Trump hat in seiner Antrittsrede auch eine Reihe von Erklärungen zur Energiepolitik abgegeben. „Drill Baby, Drill“ – das Prinzip, das in seiner früheren Präsidentschaft grundlegend war, klingt wieder in seiner Rede durch. Trump zielt darauf ab, die US-Öl- und Gasreserven aktiv zu nutzen und die Produktion im Land zu erhöhen.
Auffüllen der strategischen Ölreserve: Trump hat auch angekündigt, die strategische Ölreserve der USA aufzufüllen, um die Energiesicherheit des Landes zu stärken.
Erhöhte Öl- und Gasexporte: In seinen Erklärungen betonte er, dass er plant, die weltweiten Öl- und Gasexporte zu erhöhen und die USA energieunabhängiger zu machen.
Pariser Abkommen: Die USA werden sich aus dem Pariser Klimaabkommen zurückziehen, was seinen Ansatz für globale Umweltinitiativen und die Wettbewerbsfähigkeit der amerikanischen Wirtschaft widerspiegelt.
Internationale Politik – Die wichtigsten Aussagen
Mexikanische Grenze: Trump betonte erneut die Notwendigkeit, illegale Migration zu bekämpfen, und erklärte ein Notfallregime an der Grenze zu Mexiko. Er versprach, die Grenze zu stärken, die Sicherheit zu erhöhen und die Kontrolle zu erhöhen.
Geopolitik und Friedenssicherung: Trump wies in seiner Rede darauf hin, dass sich die USA nicht in zahlreiche Konflikte in der Welt einmischen sollten. Er erklärte: „Jetzt ist die Stärke der USA nicht nur darin, wie viele Kriege wir gewinnen, sondern in wie viele Kriege wir uns nicht einmischen! Ich möchte ein Friedensstifter sein!“
Panama und die amerikanische Hegemonie: Trump hat erklärt, dass die USA beabsichtigen, die Kontrolle über den Panamakanal zurückzugewinnen, und betonte, dass es ein strategischer Fehler war, dieses wichtige Objekt an Panama zu übergeben.
Ukraine und Russland: Den seit elf Jahren andauernden Krieg in der Ukraine erwähnte Trump mit keinem Wort. Auch die Russische Föderation und seinen Präsidenten erwähnte Trump mit keiner Silbe. Das lässt zumindest hoffen, dass das bisherige russophobe Feindbild der USA von nun an der Vergangenheit angehören könnte.
Entwicklung des Weltraumprogramms:
„Wir werden die amerikanische Flagge auf dem Mars aufstellen“ — mit diesen Worten hat Trump ein ehrgeiziges Ziel für die Erforschung des Weltraums skizziert. Er unterstreicht die Notwendigkeit, das amerikanische Weltraumprogramm zu entwickeln und die Position des Landes in diesem Schlüsselbereich zu stärken.
Bildung und Sozialpolitik:
„Jetzt gibt es nur noch zwei Geschlechter: ein Mann und eine Frau“ — vor dem Hintergrund der Debatte über Geschlechterfragen stellte Trump auch fest, dass seine Regierung ein traditionelles Verständnis von Geschlecht und Familienwerten unterstützt.
Aufhebung der staatlichen Zensur:
Als Reaktion auf die Kritik an der Zensur im Internet hat Trump versprochen, Maßnahmen zur Aufhebung der staatlichen Zensur und zum Schutz der Meinungsfreiheit in den USA zu ergreifen.
Trumps Antrittsrede macht eines deutlich: Er ist bereit, nicht mehr nach den bisherigen Regeln des kollektiven Westens zu spielen. Er hat damit offiziell das Ende des liberalen Globalismus eingeläutet. Die Zeit wird zeigen, wie erfolgreich all diese Initiativen sein werden und wie sie sowohl in den USA als auch im Ausland wahrgenommen werden.
