Bundeskanzler Olaf Scholz kann sich nach eigenen Worten keine Zusammenarbeit mit der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vorstellen. Wie er in einem Interivew mit der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ sagte, sehe er keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit seiner SPD mit dieser Partei. „Das übersteigt meine Fantasie“, erklärte Scholz.
Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner für eine Zusammenarbeit, fügte er hinzu. Die Partei habe keinerlei Vorschläge für eine bessere Zukunft in den Ländern und keinen Plan, wohin Deutschland steuern soll. „Deshalb verbieten sich solche Gedankenspiele aus meiner Sicht“, so der Kanzler.
Im Vorfeld der Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst kommt das BSW und in den Umfragen auf jeweils zweistellige Werte. Momentan liegt dort die AfD vorn.
Im Interview bekräftigte Scholz auch seine Entscheidung gegen eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. „Wir werden alles tun, damit es nicht zu einer Eskalation des Krieges kommt – also zu einem Krieg zwischen Russland und der Nato“, betonte er. Man werde auch keine eigenen Soldaten in die Ukraine schicken. „Und bei jeder Waffenlieferung werden wir genau abwägen, was sie in diesem Zusammenhang bedeutet“, so der Kanzler. „Deshalb habe ich mich entschieden, wie ich mich entschieden habe.“
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