Union will namentliche Abstimmung im Bundestag über Taurus-Lieferung

  • POLITIK
  • Januar 16, 2024
  • 0 Kommentare
shutterstock/Sergey Kohl

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat für Mittwoch eine namentliche Abstimmung im Bundestag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine angesetzt. Wie CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz erklärte, wolle man damit den Abgeordneten der Ampel-Koalition, die für eine Taurus-Lieferung wären, die Möglichkeit geben, ihre Position dazu zur Geltung zu bringen und mit dem Entschließungsantrag zu fordern.

Während die Union die Bundesregierung dafür kritisiert, bisher keine Zustimmung für die Lieferung der Marschflugkörper gegeben zu haben, was der Ukraine die Möglichkeit geben würde, Ziele auch auf der Halbinsel Krim sowie im russischen Hinterland zu gefährden, verweist Kanzler Olaf Scholz darauf, dass zunächst die nötige Abstimmung mit den USA dazu geben sollte.

Die ukrainische Seite hat stets versichert, sie habe nicht vor, russische Ziele im tieferen Hinterland zu treffen.

  • Related Posts

    Politik wollte ich nie

    Friedrich Pürner spricht in Deggendorf über Brandmauern, Desillusionierung und die verhinderte Corona-Aufarbeitung. Ein Beitrag von Antje Meyen Eine Premiere für „Deggendorf Miteinander“ und ein kleines Jubiläum: Die 20. Veranstaltung des…

    Hohepriester der Demokratie

    Demokratie ist für die »Demokratieretter« zunehmend eine Veranstaltung, über die nur noch zuvor zu Experten erhobene Köpfe sprechen dürfen. Ein Beitrag von Roberto J. De Lapuente Was hat er sich nur dabei…

    Schreibe einen Kommentar

    Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

    You Missed

    Politik wollte ich nie

    • Dezember 25, 2025
    • 4 views

    Hohepriester der Demokratie

    • Dezember 25, 2025
    • 6 views

    Volle Bäuche, leere Seelen

    • Dezember 24, 2025
    • 15 views

    Lord Skidelsky entlarvt Kriegshetzer, Teil 1 – Die Täuschungen hinter der Ukraine-Debatte

    • Dezember 24, 2025
    • 6 views
    Lord Skidelsky entlarvt Kriegshetzer, Teil 1 – Die Täuschungen hinter der Ukraine-Debatte

    „Schattenflotte“ – Warmlaufen für die nächste Provokation?

    • Dezember 24, 2025
    • 6 views
    „Schattenflotte“ – Warmlaufen für die nächste Provokation?

    Wo Licht, wo Irrlicht, Teil 2 – Wie mit der Liebe zur KI der Mensch gelöscht wird, selbst der „gefährlichste“ im Land.

    • Dezember 23, 2025
    • 6 views