Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in der Ampel-Koalition mehr Führung zeigen. Das hat er kurz vor der Landtagswahl in Brandenburg angekündigt. «Es ist nicht leicht, eine Koalition zu haben – und es wird auch nicht leichter werden», so Scholz am Freitagabend bei einem Bürgergespräch in Niedergörsdorf. «Aber es kommt die Zeit – und die ist gekommen, wo man klare Worte finden kann.»
Ein Bürger hatte in der Fragerunde gesagt, er halte Scholz für den richtigen Kanzler, wünsche sich aber einen stärkeren – von der äußeren Wahrnehmung her. Scholz solle sich «von dem Kasper-Theater nicht vorführen lassen». Der Kanzler entgegnete: «Deshalb verspreche ich Ihnen, was Sie wünschen.»
Scholz geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Ampel bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr durchhalten wird. «Ob die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode hält? Ich glaube schon – ja.» Er zeigte sich zugleich optimistisch, dass seine Partei wie schon bei der Wahl 2021 stärkste Kraft werden könne. «Das ist das, wofür ich mich einsetze», sagte er. «Ich bin da nicht so ängstlich wie andere.»
In Umfragen liegt die SPD im Bund derzeit bei um die 15 Prozent. Scholz steht unter Druck, weil sich seine Ampel-Regierung teils zerstritten zeigt und Brandenburg vor einer Landtagswahl steht, bei der laut Umfragen offen ist, ob sich die SPD als stärkste Kraft behaupten kann. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat angekündigt, dass er für die Bildung einer neuen Regierung nicht zur Verfügung steht, falls die AfD die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ablösen sollte.
(red/dpa)
