Pistorius stellt Wehrdienst-Konzept vor

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will einen sogenannten Auswahlwehrdienst mit verpflichtenden Elementen einführen. Entsprechende Pläne stellte der SPD-Politiker am Nachmittag in Berlin vor. Demnach sollen Männer und Frauen ab 18 Jahren einen Fragebogen über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Wehrdienst erhalten. Während Männer das Dokument ausfüllen und zurücksenden müssen, sollen Frauen das auf freiwilliger Basis tun können, berichten Medien. Pistorius betonte, das Grundgesetz sehe keine Wehrpflicht für Frauen vor.

Die Bundeswehr wird auf Basis der ausgefüllten Fragebögen Einladungen zur Musterung aussprechen. „Wir wollen diejenigen auswählen, die am motiviertesten, am fittesten und am geeignetsten sind“, sagte Pistorius. Die Auserwählten sollen einen Grundwehrdienst von sechs Monaten leisten oder sich für bis zu 23 Monate verpflichten können. Es stehe Ausgewählten aber auch frei, den Dienst zu verweigern.

Infrastruktur fehlt für mehr Rekruten

Der Minister geht davon aus, dass mit seinem Konzept eines neuen Wehrdienstes jedes Jahr 5.000 zusätzliche Soldaten für die Bundeswehr zur Verfügung stehen werden. Ziel sei, diese Zahl jedes Jahr noch zu steigern.

Das Bundesverteidigungsministerium räumte in diesem Zusammenhang ein, nach der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 nur eingeschränkte Ausbildungskapazitäten für jährlich zusätzlich 5.000 Rekrutinnen und Rekruten bereitstellen zu können.

„Ich mache keine Hehl daraus: Ich würde gerne 20.000 Wehrdienstleistende jedes Jahr ausbilden“, sagte Pistorius. „Dafür reichen aber die Kapazitäten nicht.“

Pistorius erklärte, die Wehrpflicht oder ein Pflichtdienst sollten zunächst nicht wieder eingeführt werden. Der Wehrdienst werde aber wieder in Kraft gesetzt. Dazu solle eine Arbeitsgruppe bis zum Herbst einen Gesetzentwurf erarbeiten.

Als Hintergrund der Pläne nannte Pistorius eine veränderte Bedrohungslage durch den Krieg in der Ukraine. Den Verteidigungsausschuss des Bundestags hatte Pistorius bereits am Mittwochvormittag über die Pläne informiert.

Militärplaner gehen davon aus, dass dann pro Jahr 400.000 Menschen den Fragebogen zum Wehrdienst ausfüllen müssen und etwa ein Viertel davon Interesse bekunden könnte. Vorgesehen ist es demnach, 40.000 Kandidaten zur Musterung zu bestellen.