Frankreich: Premier Attal bleibt vorerst im Amt - Wahlsieger Linksbündnis auf der Suche nach Nummer 1
Nach dem unerwarteten Ausgang der Parlamentswahlen in Frankreich hat Staatspräsident Emmanuel Macron das Rücktrittsgesuch von Premierminister Gabriel Attal vorerst abgelehnt. Macron habe ihn gebeten, zunächst Premier zu bleiben, um die Stabilität des Landes zu gewährleisten, hieß es aus dem Élysée-Palast.
Das Linksbündnis hatte die Neuwahlen überraschend gewonnen. Das Regierungslager von Attal und Macron verlor seine Mehrheit in der Nationalversammlung und wird wohl zweitstärkste Kraft vor den Rechtsnationalen von Marine Le Pen. Eine absolute Mehrheit erreicht keine der Gruppierungen, was eine Regierungsbildung schwierig macht.
Attal hatte am Sonntagabend nach den Hochrechnungen seinen Rücktritt angekündigt. Es wurde aber bereits vermutet, dass er für die laufenden Geschäfte noch einige Wochen im Amt bleiben könnte - auch mit Blick auf die Olympischen Spiele, die am 26. Juli in Paris beginnen.
Das neue Linksbündnis in Frankreich plant, sich auf einen Kandidaten für das Amt des
Premierministers zu verständigen. Das aus Grünen, Sozialisten,
Kommunisten und der Linkspartei bestehende Bündnis war ohne
Spitzenkandidaten in die Wahl gegangen, die es in der zweiten Wahlrunde am Sonntag
für sich entschied.
„Wir müssen innerhalb einer Woche in der Lage sein, eine Kandidatur für das Amt des Premierministers zu präsentieren“, sagte Sozialistenchef Olivier Faure dem Sender Franceinfo. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass das Linksbündnis nicht in der Lage sei, zu regieren. Über einen Kandidaten für das Amt des Premiers müsse in dieser Woche entschieden werden, entweder im Konsens oder über eine Abstimmung in den zum Linksbündnis gehörenden Parteien.
"Die bisherige Fraktionschefin von Frankreichs Linkspartei,
Mathilde Panot, sagte dem Sender RTL, dass das Linksbündnis in
dieser Woche einen Premierminister und eine Regierung präsentieren
werde", berichtet das Redaktonsnetzwerk Deutschland (RND). "Der wegen seines polemischen Auftretens umstrittene Gründer
der Linkspartei, Jean-Luc Mélenchon, ist aus Panots Sicht dabei
weiterhin im Rennen."
(red/dpa)
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