Orban verzögert Ratifizierung von Schwedens Nato-Beitritt

  • POLITIK
  • September 26, 2023
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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat einer schnellen Ratifizierung des Abkommens über den Nato-Beitritt Schwedens durch sein Land eine Absage erteilt.

„Ich frage mich, ob es etwas Dringendes gibt, das uns dazu zwingen würde, Schwedens Kandidatur zu ratifizieren“, erklärte Orban am Montag im Parlament in Budapest. „Einen solchen Umstand kann ich nicht erkennen.“ Die Sicherheit Schwedens sei in „keinster Weise“ gefährdet, betonte er.

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Ungarn habe das Recht, „zuerst Respekt von Schweden einzufordern“, bevor es sich „auf eine positive Entscheidung“ bezüglich seiner Nato-Mitgliedschaft vorbereite, erklärte Orban.

Budapests Kritik an Schweden hatte sich in den vergangenen Wochen verschärft, nachdem ein in Schulen gezeigtes Video aus dem Jahr 2019 aufgetaucht war, in dem von einem „demokratischen Niedergang“ Ungarns die Rede ist, schreibt die „Welt“. In einem Brief warf der ungarische Außenminister Peter Szijjarto seinem schwedischen Amtskollegen vor, dass in Schulen „schwere Anschuldigungen und Falschinformationen“ verbreitet würden.

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