Nach Warnungen aus Russland hat die Bundesregierung die geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland verteidigt. Man habe ausführlich begründet, warum diese Waffen stationiert werden müssten, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag vor Journalisten in Berlin.
«Nämlich, weil Russland das strategische Gleichgewicht in Europa verändert hat und Europa und Deutschland mit Marschflugkörpern bedroht, und wir müssen diese Abschreckung herstellen», sagte sie. Es gehe einzig und allein um Abschreckung.
Am Rande des Nato-Gipfels hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung kürzlich bekanntgegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Darunter sollen Marschflugkörper vom Typ Tomahawk mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern sein sowie Luftabwehrraketen vom Typ SM-6 und neu entwickelte Hyperschallwaffen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Wochenende eine Reaktion darauf angedroht. Staatliche, militärische Objekte und wichtige Industrieanlagen könnten so binnen zehn Minuten getroffen werden, hieß es. Darauf werde Russland «spiegelgerecht» antworten. Auch russische Kriegsschiffe könnten demnach mit Raketen als Antwort ausgestattet werden.
«Das nehmen wir zur Kenntnis», sagte Hoffmann auf Putins Aussagen angesprochen.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes wurde deutlicher: «Putin beschreibt hier nur, was er eh schon kann.» Russland rüste seit Jahren nuklear auf, habe den INF-Vertrag über ein Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen gebrochen und führe einen Angriffskrieg in Europa. Darauf müsse man «für unser aller Sicherheit in Europa» reagieren. «Und auch um das klar zu sagen, wir lassen uns von solchen Äußerungen nicht einschüchtern.»
In einer Erläuterung der Bundeswehr zum russischen Vorgehen heißt es, Russland habe unter anderem nuklearwaffenfähige Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad stationiert und könne mit seinen Mittelstreckenwaffen auch deutsche Städte treffen. Die Pläne zur Stationierung von US-Tomahawk Marschflugkörpern seien eine Antwort hierauf und dienten der Abschreckung.
(red/dpa)
