Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine versichert, dass Deutschland ihr größter europäischer Unterstützer im Konflikt mit Russland bleiben wird. „Deutschland wird in der Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen“, versprach der SPD-Politiker bei seinem Besuch in Moldau.
„Wir werden die Ukraine so lange unterstützen, wie das notwendig ist“, betonte er. „Und wir werden der größte nationale Unterstützer der Ukraine in Europa sein.“
Für die langfristige Unterstützung werde die Ukraine nach dem Beschluss der G7-Staaten einen Kredit über rund 50 Milliarden US-Dollar erhalten, dessen Zinsen aus Erträgen eingefrorener russischer Staatsvermögen finanziert werden sollen. „Das ist technisch anspruchsvoll, aber politisch geklärt“, fügte Scholz hinzu.
Seine Stellungnahme zur jüngsten Offensive der Ukraine in der russischen
Region Kursk war zurückhaltend. Die Ukraine habe ihre militärische Operation
dort sehr geheim vorbereitet „und ohne Rückkoppelung, was der Situation
auch sicher geschuldet ist“, sagte er. Auf die Frage, ob dabei auch von
Deutschland gelieferte Waffen eingesetzt würden, ging Scholz nicht ein. Nach seiner Auffassung sei die Operation im Raum Kursk „örtlich und zeitlich begrenzt“.
Der Kanzler sicherte auch der Republik Moldau Solidarität und Unterstützung zu. „Deutschland steht eng an der Seite von Moldau. Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen“, sagte er nach seinen Gesprächen mit Staatspräsidentin Maia Sandu und Ministerpräsident Dorin Recean in der Hauptstadt Chisinau. Er versprach dem Land auch Unterstützung für den angestrebten EU-Beitritt.
Wie tagesschau.de berichtet, hat Deutschland Moldau seit 2018 bereits mit mehr als 41 Millionen Euro für den Sicherheitsbereich unterstützt und ist nach Angaben der Bundesregierung insgesamt der fünftgrößte Geldgeber. Das Land ist wie die Ukraine seit 2022 EU-Beitrittskandidat.
Am 20. Oktober wird in Moldau parallel zur Präsidentenwahl in einem Referendum darüber abgestimmt, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung festgeschrieben wird. „Moldau möchte Teil dieser europäischen Familie werden; und der Beitrittsprozess ist entscheidend für unsere Zukunft“, sagte Sandu.
