Der republikanische Abgeordnete Matt Gaetz hat einen Antrag auf Absetzung des Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eingebracht. Der radikale Republikaner verkündete seinen Vorstoß am Montagabend im Plenum der Kongresskammer. Diese muss sich in den kommenden Tagen damit beschäftigen.
Gaetz warf McCarthy vor, er mache gemeinsame Sache mit dem demokratischen Präsidenten Joe Biden, statt für die republikanische Fraktion zu arbeiten. Anlass ist der Haushaltsstreit in den USA. Gaetz ist nicht einverstanden damit, wie McCarthy am Wochenende mit den Stimmen von Demokraten einen drohenden Shutdown der Regierung abgewendet hat. Der Kongress hatte am Samstag einen Übergangshaushalt bis Mitte November verabschiedet.
Offen ist, wie viele Abgeordnete sich Gaetz anschließen und gegen McCarthy stimmen könnten. Es gibt auch bisher keinen Gegenkandidaten, auf den sich die unterschiedlichen Flügel der Fraktion einigen könnten.
Gaetz selbst räumte ein, dass sein Vorstoß scheitern könnte. Auf die Frage, was er mit seinem Antrag bezwecken wolle, antwortete er: Die Amerikaner sollten sehen, wer im Kongress das Sagen habe.
Die Demokraten wägten unterdessen ab, ob sie McCarthy beispringen, sich der Revolte gegen ihn anschließen, sich bei einer Abstimmung enthalten oder auf parlamentarische Manöver setzen sollten, die den Ausgang des Prozederes beeinflussen könnten. (RND/dpa/AP)
){kind=link}