Die französische Justiz hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Gründer des Messengerdienstes Telegram, Pawel Durow, eingeleitet und unter Justizaufsicht gestellt. Wie die Pariser Staatsanwaltschaft mitteilte, geht es unter anderem um den Verdacht der unzureichenden Kooperation mit Behörden bei Kriminalitätsermittlungen und Beihilfe zu Straftaten.
Nach seiner Festnahme am Samstag und dem Verhör durch einen Ermittlungsrichter kam Durow am Mittwochabend zwar wieder auf freien Fuß, allerdings unter strikten Auflagen. So muss er eine Kaution von fünf Millionen Euro hinterlegen, sich zweimal pro Woche bei der Polizei melden und darf Frankreich nicht verlassen. Wie viel Zeit die Ermittlungen in Anspruch nehmen könnten, sagte die Behörde nicht.
Ermittelt wird ausgehend von der Anschuldigungen, Durow habe sich durch fehlendes Eingreifen bei Telegram und unzureichende Kooperation mit Behörden des Drogenhandels, der Geldwäsche, des Betrugs und mehrerer Vergehen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch mitschuldig gemacht. Zur Last gelegt wird ihm auch die mangelnde Kooperation mit Behörden bei gesetzlich zulässigen Abhörmaßnahmen. Der Unternehmer mit russischem und französischem Pass sei deshalb von den Behörden gesucht worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft laufen bereits seit Februar Vorermittlungen gegen Durow.
Das Ermittlungsverfahren gegen Durow kann am Ende zu einem Strafprozess führen, falls die Ermittler ausreichend Beweise gegen den Beschuldigten sehen.Alleine für den Vorwurf, mit dem Chatdienst Beihilfe zu illegalen Transaktionen geleistet zu haben, drohten Durow bis zu zehn Jahre Haft und eine Geldstrafe von 500.000 Euro, teilte die Staatsanwaltschaft mit.
Telegram wehrte sich gegen die Vorwürfe. Alle geltenden Regeln würden eingehalten, hieß es vom Unternehmen. Außerdem sei es «absurd», eine Plattform oder ihren Besitzer für den Missbrauch des Dienstes durch Dritte verantwortlich zu machen. Laut Durow hat der 2013 gegründete Messengerdienst inzwischen fast eine Milliarde Nutzer und ist als App auf Hunderten Millionen Mobiltelefonen installiert.
Telegram wird bereits seit längerem vorgeworfen, nicht konsequent genug gegen Hassrede und andere illegale Aktivitäten vorzugehen. In der Kritik steht der Messengerdienst etwa als undurchsichtig organisierte Plattform, auf der sich Verbrecher, darunter Terroristen, Drogendealer und Kriegstreiber, viel leichter als in anderen sozialen Netzwerken frei organisieren können. Durow hatte Russland schon vor Jahren verlassen, weil er sich weigerte mit den Behörden seiner Heimat zu kooperieren. Das Unternehmen selbst betont, man liege innerhalb «der Standards der Branche».
(red/dpa)
